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Linnemann: SPD-Entwurf zur Arbeitszeitflexibiliserung keine Grundlage für die weitere Koalitionsarbeit

Inzwischen ist auch Carsten Linnemann – ärgerlich, als ob er ein Tischtennis-Turnier unterbrechen musste – der Meinung, ...

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Baden-Württemberg: Jeder dritte Arbeitsplatz in der Automobilindustrie droht bis 2040 wegzufallen

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat auf Grundlage einer Kleinen Anfrage der AfD umfassend zur Lage der Automobil- ...

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Irrgarten politische Kriminalität und die verzerrte Linse der Grünen

Zahlen sind zu einem Gutteil die Grundlage unseres heutigen Lebens. Die öffentliche Diskussion orientiert sich daran, wi...

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Nach Ausrangierung der Klima-Horrorszenarien: Experte sieht Grundlage von Karlsruhe Klimaurteil als hinfällig

Der Weltklimarat hat eine wegweisende Neubewertung vorgenommen. Die Klimamodelle werden neu sortiert. Besonders betroffe...

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„Jede fünfte Frau erlebt digitale Gewalt“: Wie die Regierung ihr Deepfake-Gesetz auf wacklige Grundlagen stellt

Sonntagabend, beste Sendezeit: Bei Caren Miosga nutzt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) die Bühne, um für ihr ...

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Schwere Vorwürfe, schwache Grundlage: Wie die Medienbehauptung über die Deepfake-Pornos entstand

Die Zweifel an der Titelgeschichte des Spiegel wachsen. Was als spektakulärer Fall von „virtueller Vergewaltigung“ insze...

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Kiel Institut: Höhere Energiepreise dämpfen die wirtschaftliche Erholung

Die deutsche Wirtschaft wächst wieder leicht – aber nur auf schwacher Grundlage. Das Kiel Institut erwartet zwar 0,8 Pro...

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Trumps Hammer: Er streicht CO2 und Treibhausgase als „Gefährdungsfeststellung“

Politischer Paukenschlag in Washington: US-Präsident Donald Trump hat eine der zentralen Grundlagen der amerikanischen K...

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Trumps Schlag gegen die Klimapolitik: US-Regierung hebt Einstufung von Treibhausgasen als Gesundheitsgefahr auf

Die US-Regierung hat eine der zentralen Grundlagen des amerikanischen Klimaschutzes aufgehoben. Präsident Donald Trump e...

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Kriegsschauplatz Jahreswirtschaftsbericht: Ordnungspolitik ja oder nein

Die Koalition lebt nicht, sie überlebt nur. Grundlage des Überlebens ist die schlichte Tatsache, dass die schwarzrote Ko...

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Keine Menschenrechtsverletzung im Fall Maja T.

Maja T. wurde im Dezember 2023 in Berlin auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls aus Ungarn festgenommen. Die Ermit...

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Manipulation von Trump-Rede: BBC entschuldigt sich, sieht aber keine Grundlage für eine Verleumdung

Die BBC hat sich für den manipulativen Zusammenschnitt einer Trump-Rede entschuldigt. Zugleich betonte der Sender jedoch...

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Demokratiezersetzung á la Steinmeier: Wie der Bundespräsident AfD-Anhängern die finanzielle Grundlage entziehen will

Gesinnungen und Strategien offenbaren sich in der Politik oft nicht aus Absicht, sondern aus Versehen. Bundeskanzler Fri...

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Will China unsere Stromnetze hacken? Chinesische Studien spielen den Ernstfall durch

Hunderte wissenschaftliche Artikel aus China könnten die Grundlage für ein systematisches Hacking und die Zerstörung wes...

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Ende der finanziellen Freiheit: Der digitale Euro geht in die nächse Phase über

Die erste Phase des digitalen Euros, die im November 2023 startete, diente dazu, die Grundlagen für eine mögliche Ausgab...

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Was das ZDF verschweigt: Es ist die Hamas, die in Gaza „Hunger als Waffe“ einsetzt

Die durch die Medien verstärkte Behauptung, Israel setze in Gaza „Hunger als Waffe“ ein, entbehrt jeder Grundlage. Vielm...

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Soweit ist es wieder in Deutschland: Berufsverbot für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst von Rheinland-Pfalz!

Rheinland-Pfalz will künftig keine AfD-Mitglieder mehr im öffentlichen Dienst einstellen. Grundlage ist ein Erlass von S...

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Rückbesinnung: Europas Kulturleistungen als Grundlage für den Wiederaufbau

Der Untergang des Westens ist schon aus kulturphilosophischer Perspektive wahrscheinlich. Der Geschichtsphilosoph Arnold...

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Dänemark: Erstes Urteil nach neuem „Korangesetz“

Erstmals hat ein dänisches Gericht auf Grundlage des neuen sogenannten „Korangesetzes“ Urteile gefällt. Das Amtsgericht ...

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Verfassungsschutzgutachten: Kein Freispruch erlaubt!

Das Gutachten, auf dessen Grundlage der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will, wurde an ...

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Brandenburg prüft Offenlegung von AfD-Gutachten

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange prüft die Veröffentlichung eines Gutachtens, das die Grundlage für die Einstuf...

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Linker Kampfbegriff Volksverhetzung: Wie der Holocaust instrumentalisiert wird, um Bürger einzuschüchtern

Immer häufiger landen Äußerungen vor Gericht, die als Holocaustverharmlosung gewertet werden, meist auf Grundlage von § ...

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Leak aus dem Geheimgutachten: In diesen drei wachsweichen Beispielen will der Verfassungsschutz den Rechtsextremismus der AfD erkennen

Der Verfassungsschutz hat die AfD am Freitag als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Grundlage hierfür ist ein G...

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„Mobilisierung privater Ersparnisse“ – EU will Investitionen für Verteidigung forcieren

Am Mittwoch hat die Europäische Kommission ihr Weißbuch für Verteidigung vorgelegt, das Grundlagen der Verteidigungspoli...

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Juristen kritisieren Aussagen über Handy-Beschlagnahmungen: „Von Grundlagen des Straf- und Strafprozessrechts offenkundig keine Ahnung“

Mehrere Juristen und Politiker haben schockiert auf die Eingeständnisse deutscher Staatsanwälte in einer US-amerikanisch...

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Mit 2024 endet auch die Ära der Traumtänzer: Ab 2025 kann die Realität nicht mehr ignoriert werden

Das Jahr 2024 endet. Es wird das letzte Jahr gewesen sein, in dem deutsche Regierungspolitiker die Grundlage von allem i...

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ZDF und Deutschlandfunk erklären Völkerball zur Grundlage für „Mobbing“ und „Rassismus“

„Völkerball = Mobbing?“ – dieser Frage widmet sich ein Instagram-Beitrag von ZDFinfo. Man erklärt, dass der beliebte Sch...

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Interne E-Mails: Unseriöse Quellen als Grundlage für Habecks Atomausstieg

Recherchen des Cicero belegten umfangreich, wie vor allem das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck trickste und mani...

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vor 15 Tagen

Linnemann: SPD-Entwurf zur Arbeitszeitflexibiliserung keine Grundlage für die weitere Koalitionsarbeit

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vor 16 Tagen

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vor 17 Tagen

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vor etwa 2 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 4 Monaten

Kiel Institut: Höhere Energiepreise dämpfen die wirtschaftliche Erholung

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 6 Monaten

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vor 7 Monaten

Keine Menschenrechtsverletzung im Fall Maja T.

Maja T. wurde im Dezember 2023 in Berlin auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls aus Ungarn festgenommen. Die Ermit...

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vor 8 Monaten

Manipulation von Trump-Rede: BBC entschuldigt sich, sieht aber keine Grundlage für eine Verleumdung

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vor 8 Monaten

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vor 9 Monaten

Will China unsere Stromnetze hacken? Chinesische Studien spielen den Ernstfall durch

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vor 9 Monaten

Ende der finanziellen Freiheit: Der digitale Euro geht in die nächse Phase über

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vor 11 Monaten

Was das ZDF verschweigt: Es ist die Hamas, die in Gaza „Hunger als Waffe“ einsetzt

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vor 12 Monaten

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vor etwa 1 Jahr

Rückbesinnung: Europas Kulturleistungen als Grundlage für den Wiederaufbau

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vor etwa 1 Jahr

Dänemark: Erstes Urteil nach neuem „Korangesetz“

Erstmals hat ein dänisches Gericht auf Grundlage des neuen sogenannten „Korangesetzes“ Urteile gefällt. Das Amtsgericht ...

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vor etwa 1 Jahr

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Das Gutachten, auf dessen Grundlage der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen will, wurde an ...

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Brandenburg prüft Offenlegung von AfD-Gutachten

Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange prüft die Veröffentlichung eines Gutachtens, das die Grundlage für die Einstuf...

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Immer häufiger landen Äußerungen vor Gericht, die als Holocaustverharmlosung gewertet werden, meist auf Grundlage von § ...

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vor etwa 1 Jahr

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