„Jede fünfte Frau erlebt digitale Gewalt“: Wie die Regierung ihr Deepfake-Gesetz auf wacklige Grundlagen stellt

Sonntagabend, beste Sendezeit: Bei Caren Miosga nutzt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) die Bühne, um für ihr geplantes Gesetz gegen „digitale Gewalt“ zu werben. Der politische Moment ist geschickt gewählt – doch Anlass und Datengrundlage halten einer genaueren Prüfung nicht stand.

Denn der öffentlichkeitswirksam inszenierte Anlass hat sich inzwischen als irreführend erwiesen. Im Fall um Collien Fernandes und Christian Ulmen ging es nach aktuellem Stand gerade nicht um Deepfakes. Der Fall, der als Begründung für schärfere Gesetze diente, trägt also schon für sich genommen nicht. Doch damit nicht genug: Auch die Zahlen, mit denen das Vorhaben unterfüttert wird, sind höchst erklärungsbedürftig.

Wie NIUS bereits berichtet hat, verweist das Justizministerium unter anderem auf Umfragen der Organisation HateAid – Studien, deren Aussagekraft begrenzt ist. Doch selbst dort, wo sich Regierung und Ministerium auf eigene, staatlich gestützte Daten berufen, zeigen sich erhebliche Unschärfen. Und eben diese erklären, wie die ARD Zustimmung für das Gesetz erzeugt.

So leitete Caren Miosga die Sendung mit einer zugespitzten Zahl ein: Jede fünfte Frau sei von „digitaler Gewalt“ betroffen. Eine Zahl, die auf den ersten Blick alarmierend wirkt – deren tatsächliche Grundlage jedoch weit weniger eindeutig ist, als es die Formulierung suggeriert.

Caren Miosga und Collien Fernandes – die Gegenseite lud man nicht ein.