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„Wir sehen uns in der Verbotszone“: Thüringen verbietet Widersetzen-Blockade teilweise – Bündnis will sich wehren

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der AfD in Erfurt an. Für die Thüringer Landeshauptstadt und die dortigen Ordnun...

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NGO-Gutachten als Katalysator fürs AfD-Verbotsverfahren: Ein Showdown steht bevor

Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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Özdemir für Prüfung eines AfD-Verbots und weniger Merz-Kritik

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir hat seine Partei zu mehr Kooperationsbereitschaft mit der Union aufgeru...

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Das war wohl nichts: Jugendliche umgehen Social-Media-Verbot

Sechs Monate nach Inkrafttreten des weltweit ersten landesweiten Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 1...

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Vermeintlich ergebnisoffenes AfD-Gutachten: Die schlecht verschleierte Verbotsinitiative wird niemanden überzeugen

Nachdem schon das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufte, nicht das...

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Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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Die Instrumentalisierung des Holocaust zeigt: Friedrich Merz will das AfD-Verbotsverfahren

Mit der wachsenden Verzweiflung des Bundeskanzlers über seine schlechten Umfragewerte steigt auch die Zahl der rhetorisc...

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„Rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl“: Esken fordert baldiges AfD-Verbot und warnt mit Verweis auf Goebbels

Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD erneuert und ein...

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Brüssel macht, was es am besten kann: Die Verbotspläne gegen die EU-AfD – Apollo Newsroom

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Schluss mit der Klimaneutralität – Zeit für einen Mauerfall und das Ende der Verbotspolitik

Der Weltklimarat hat gerade erst seine schlimmste Prognose als unwissenschaftlich abgeräumt. Das Horrorszenario eines um...

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Tanzen gegen die AfD: „Prüf“-Demonstrationen fordern AfD-Verbotsverfahren

Am Samstag wurde in zwölf Städten auf den „Prüf“-Demonstrationen eine Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsger...

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NS-Wiederbetätigung: Ein Jahr auf Bewährung, weil Mann Foto von Eiernockerl mit grünem Salat postet

Ein Foto von Eiernockerln mit grünem Salat hat in Österreich zu einer Verurteilung nach dem Verbotsgesetz geführt. Ein 4...

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Stars als Rauch-Rebellen – warum die Verbotskultur in Flammen aufgeht

Sabrina Carpenter tut es (im Musikvideo zu Manchild), Hailey Bieber genießt es (beim Shooting), Kylie Jenner feiert es (...

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„Ich bin dafür, dass die demokratischen Institutionen sich nicht wegducken“: Steinmeier sinniert über AfD-Verbotsverfahren

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich klar für den Erhalt der politischen Brandmauern gegenüber der AfD ausge...

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Köstlich: Harald Martenstein zerlegt bei ZDF-Lanz Altparteien-Agitatorin Melanie Amann

Aus gegebenem Anlass (Kölner Urteil) wurde bei Markus Lanz am Donnerstagabend (26. Februar) über ein AfD-Verbotsverfahre...

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Deutschland Kurier
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Nach AfD-Urteil: Grünen-Abgeordnete fordern „schnellstmöglich“ Arbeitsgruppe für AfD-Verbotsprüfung

Die grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz fordern in einer Pressemitteilung vom Donnerstag...

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„Der festen Überzeugung, dass die AfD verfassungsfeindlich“ ist: Georg Maier hält an Verbotsforderung gegen AfD fest

Das Verwaltungsgericht Köln hat kürzlich in einer Eilentscheidung festgestellt, dass der Verfassungsschutz die AfD nicht...

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Die CDU ist auf dem Weg zur Verbotspartei

Im deutschen Parteiensystem hat sich eine Supernova abgespielt, und allmählich merken es alle. Die Linke, das ist – auch...

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„Verbotsdebatte geht an der Wirklichkeit vorbei“: CSU stellt sich gegen Social-Media-Altersgrenze

In der Debatte über eine Altersgrenze für Social Media stellt sich die CSU gegen Vorstöße von CDU und SPD. Der Vorsitzen...

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„Es ist ein Kampf gegen die Demokratie“: Martenstein über „Kampf gegen Rechts“ und Verbotslogik

Ein Parteiverbot als Ersatz für Politik, die Probleme nicht mehr löst: Wer Millionen Wähler per Richterspruch entsorgen ...

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„Das Ende der Demokratie“: Martenstein zerlegt linke AfD-Verbotspläne

Der Publizist Harald Martenstein hat am Freitagabend mit einer scharfen und pointierten Rede den Auftakt von Milo Raus T...

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Folge eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige: „Jeder Mensch, der sich digital äußern will, muss sich dann identifizieren”

CDU-Angriff auf die Meinungsfreiheit: Die Union plant ein Social-Media-Verbot für Bürger unter 16 Jahren. Was auf den er...

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Ab 6 Uhr bei NIUS Live: Nach Günthers NIUS-Verbots-Forderung: Precht stellt sich gegen Lanz

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Mittwoch begrüßen wir den Journalisten Wolfgang Herles sowie NIUS-Reporter Julius Böhm zum ...

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Das war NIUS Live am Mittwoch: Nach Günthers NIUS-Verbots-Forderung: Precht stellt sich gegen Lanz

Der Tag beginnt mit NIUS: Am Mittwoch begrüßen wir den Journalisten Wolfgang Herles sowie NIUS-Reporter Julius Böhm zum ...

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Ein Verbotsverfahren gegen die AfD soll kommen – doch die Argumente überzeugen nicht

Die AfD soll verboten werden. Daran lassen Vertreter von SPD, Grünen und der Linken, aber auch einzelne Stimmen aus der ...

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Verbotsfantasien ohne Rechtsgrundlage: Wie die staatliche Medienanstalt Berlin-Brandenburg die Pressefreiheit aufs Spiel setzt

Nach dem denkwürdigen Auftritt des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther bei Markus Lanz in der ve...

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Günther-Skandal um die Meinungsfreiheit: Enthüllt! Ein Lanz-Anruf bei Reichelt entlarvt, wie skrupellos sie lügen

In der Debatte um die Zensur- und Verbotsgelüste von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat ZDF-...

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Hamburger Bürgerschaft stimmt für AfD-Verbotsverfahren

Die Hamburger Bürgerschaft fordert mehrheitlich den Beginn eines Prozesses hin zu einem AfD-Verbotsverfahren. Die Bürger...

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Nach AfD-Jugendgründung erhöhen SPD und Grüne den Druck für ein Verbotsverfahren

Die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in Gießen verschärft die Debatte über ein möglich...

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Berliner SPD will AfD-Verbot im Bundesrat anstoßen: Hilfe soll von der CDU kommen

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzt sich dafür ein, dass das Land ein Verbotsverfahren gegen die AfD im ...

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Verbotsantrag: BSW, CDU und SPD stimmen in Sachsen dagegen – gemeinsam mit der AfD

Hallo Herr Bundeskanzler, haben Sie schon gehört? Ihre Brandmauer bröckelt. Ach so, können Sie nicht, denn der öffentlic...

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„Wir werden das Antifa-Verbotsverfahren einleiten!“ | Reinhard Mixl (AfD Bayern | MdB)

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AfD im Osten mittlerweile flächendeckend bei 40 Prozent – bundesweit deutliche Mehrheit gegen Verbotsfahren

Die AfD eilt von Umfrage-Rekord zu Umfrage-Rekord und steht im Osten mittlerweile flächendeckend kurz vor der absoluten ...

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„Die Menschen haben genug von Ihrer Verbotspolitik“ – Abrechnung mit „grüner“ Klimapolitik

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Manuel Krauthausen zerlegt die „grüne“ Klimapolitik im Bundestag und fordert eine Rückkehr...

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Verbotene Demo in Berlin eskaliert: „Fuck you Israel! Ihr seid Schweinemenschen!“

Am 7. Oktober – genau zwei Jahre nach dem Hamas-Massaker an mehr als 1.200 Juden – kam es trotz Verbotsverfügungen in Be...

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„Fuck You Germany“: Polizei löst verbotene pro-palästinensische Kundgebung am Alexanderplatz auf

Am zweiten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel, dem 7. Oktober 2025, haben sich trotz eines Verbots mehrere Hu...

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Diskursverweigerung und Verbotskultur: Die Demokratiefeinde sitzen heute ganz links

Das polit-mediale Establishment hat den „Kampf gegen Rechts“ ausgerufen, die AfD als „Demokratiefeind“ diffamiert, ihr d...

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Spahn lehnt Grünen-Einladung zu Gesprächen über AfD-Verbotsverfahren ab

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird nicht an den von den Grünen vorgeschlagenen Gesprächen über ein mögliches AfD-...

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„Inszenierung“: Union und SPD kritisieren „Grünen“-Einladung zu Tribunal über AfD

Die Unionsfraktion im Bundestag will der Einladung der „Grünen“ zu Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren nicht Folge ...

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„Grüne“ laden zu Gespräch über AfD-Verbotsantrag ein – Dobrindt (CSU) ändert Zeitplan

Die Spitze der „Grünen“-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Fraktionschefs von Union, SPD und Linke zu einem Gespräc...

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vor 2 Monaten

„Wir sehen uns in der Verbotszone“: Thüringen verbietet Widersetzen-Blockade teilweise – Bündnis will sich wehren

Am Wochenende steht der Bundesparteitag der AfD in Erfurt an. Für die Thüringer Landeshauptstadt und die dortigen Ordnun...

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vor 2 Monaten

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Das neue Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat dem Vorhaben eines AfD-Verbots frischen Wind verliehen. Im...

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vor 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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Sechs Monate nach Inkrafttreten des weltweit ersten landesweiten Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche unter 1...

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vor 2 Monaten

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vor 2 Monaten

Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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vor 3 Monaten

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Brüssel macht, was es am besten kann: Die Verbotspläne gegen die EU-AfD – Apollo Newsroom

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vor 3 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 6 Monaten

„Ich bin dafür, dass die demokratischen Institutionen sich nicht wegducken“: Steinmeier sinniert über AfD-Verbotsverfahren

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vor 6 Monaten

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vor 6 Monaten

„Der festen Überzeugung, dass die AfD verfassungsfeindlich“ ist: Georg Maier hält an Verbotsforderung gegen AfD fest

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Die CDU ist auf dem Weg zur Verbotspartei

Im deutschen Parteiensystem hat sich eine Supernova abgespielt, und allmählich merken es alle. Die Linke, das ist – auch...

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„Verbotsdebatte geht an der Wirklichkeit vorbei“: CSU stellt sich gegen Social-Media-Altersgrenze

In der Debatte über eine Altersgrenze für Social Media stellt sich die CSU gegen Vorstöße von CDU und SPD. Der Vorsitzen...

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vor 7 Monaten

„Es ist ein Kampf gegen die Demokratie“: Martenstein über „Kampf gegen Rechts“ und Verbotslogik

Ein Parteiverbot als Ersatz für Politik, die Probleme nicht mehr löst: Wer Millionen Wähler per Richterspruch entsorgen ...

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vor 7 Monaten

„Das Ende der Demokratie“: Martenstein zerlegt linke AfD-Verbotspläne

Der Publizist Harald Martenstein hat am Freitagabend mit einer scharfen und pointierten Rede den Auftakt von Milo Raus T...

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vor 7 Monaten

Folge eines Social-Media-Verbots für Unter-16-Jährige: „Jeder Mensch, der sich digital äußern will, muss sich dann identifizieren”

CDU-Angriff auf die Meinungsfreiheit: Die Union plant ein Social-Media-Verbot für Bürger unter 16 Jahren. Was auf den er...

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Ab 6 Uhr bei NIUS Live: Nach Günthers NIUS-Verbots-Forderung: Precht stellt sich gegen Lanz

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Das war NIUS Live am Mittwoch: Nach Günthers NIUS-Verbots-Forderung: Precht stellt sich gegen Lanz

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Ein Verbotsverfahren gegen die AfD soll kommen – doch die Argumente überzeugen nicht

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vor 8 Monaten

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Nach dem denkwürdigen Auftritt des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther bei Markus Lanz in der ve...

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Günther-Skandal um die Meinungsfreiheit: Enthüllt! Ein Lanz-Anruf bei Reichelt entlarvt, wie skrupellos sie lügen

In der Debatte um die Zensur- und Verbotsgelüste von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat ZDF-...

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Hamburger Bürgerschaft stimmt für AfD-Verbotsverfahren

Die Hamburger Bürgerschaft fordert mehrheitlich den Beginn eines Prozesses hin zu einem AfD-Verbotsverfahren. Die Bürger...

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Nach AfD-Jugendgründung erhöhen SPD und Grüne den Druck für ein Verbotsverfahren

Die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in Gießen verschärft die Debatte über ein möglich...

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vor 10 Monaten

Berliner SPD will AfD-Verbot im Bundesrat anstoßen: Hilfe soll von der CDU kommen

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzt sich dafür ein, dass das Land ein Verbotsverfahren gegen die AfD im ...

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Verbotsantrag: BSW, CDU und SPD stimmen in Sachsen dagegen – gemeinsam mit der AfD

Hallo Herr Bundeskanzler, haben Sie schon gehört? Ihre Brandmauer bröckelt. Ach so, können Sie nicht, denn der öffentlic...

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„Wir werden das Antifa-Verbotsverfahren einleiten!“ | Reinhard Mixl (AfD Bayern | MdB)

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vor 11 Monaten

AfD im Osten mittlerweile flächendeckend bei 40 Prozent – bundesweit deutliche Mehrheit gegen Verbotsfahren

Die AfD eilt von Umfrage-Rekord zu Umfrage-Rekord und steht im Osten mittlerweile flächendeckend kurz vor der absoluten ...

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„Die Menschen haben genug von Ihrer Verbotspolitik“ – Abrechnung mit „grüner“ Klimapolitik

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Manuel Krauthausen zerlegt die „grüne“ Klimapolitik im Bundestag und fordert eine Rückkehr...

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vor 11 Monaten

Verbotene Demo in Berlin eskaliert: „Fuck you Israel! Ihr seid Schweinemenschen!“

Am 7. Oktober – genau zwei Jahre nach dem Hamas-Massaker an mehr als 1.200 Juden – kam es trotz Verbotsverfügungen in Be...

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Am zweiten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel, dem 7. Oktober 2025, haben sich trotz eines Verbots mehrere Hu...

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vor 12 Monaten

Diskursverweigerung und Verbotskultur: Die Demokratiefeinde sitzen heute ganz links

Das polit-mediale Establishment hat den „Kampf gegen Rechts“ ausgerufen, die AfD als „Demokratiefeind“ diffamiert, ihr d...

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Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird nicht an den von den Grünen vorgeschlagenen Gesprächen über ein mögliches AfD-...

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„Inszenierung“: Union und SPD kritisieren „Grünen“-Einladung zu Tribunal über AfD

Die Unionsfraktion im Bundestag will der Einladung der „Grünen“ zu Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren nicht Folge ...

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„Grüne“ laden zu Gespräch über AfD-Verbotsantrag ein – Dobrindt (CSU) ändert Zeitplan

Die Spitze der „Grünen“-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Fraktionschefs von Union, SPD und Linke zu einem Gespräc...

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