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Es rumpelt in der Zweckehe zwischen CSU und FW

Derzeit ist in Bayern landespolitisch Halbzeit. Die letzten Landtagswahlen waren am 8. Oktober 2023, die nächsten sind i...

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Zweckentfremdung beim Sondervermögen: Klingbeils Finanzministerium kündigt eine Gegenstudie an

Nachdem Wissenschaftler des Münchner ifo-Instituts (mehr dazu hier und hier), des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW...

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Die Täter sind weiß: Realitätsverzerrung im Kampf gegen sexuelle Belästigung

Fortuna Düsseldorf kämpft gegen sexuelle Belästigung im Fußballstadion und lädt zu diesem Zweck zu einem Antibelästigung...

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Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller: Ein Großteil des Sondervermögens wird zweckentfremdet

Der Jurist Kay Scheller, seit Juli 2014 Präsident des Bundesrechnungshofs, geht Ende Mai in den Ruhestand. In einem Inte...

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„Verschiebebahnhof“ statt Investitionen: Rechnungshof-Präsident kritisiert Zweckentfremdung des Sondervermögens

Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat deutliche Kritik an der aktuellen Haushaltspolitik d...

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Klage gegen Zweckentfremdung beim Sondervermögen abgelehnt – obwohl Wähler aller Parteien dafür sind

Die AfD ist mit dem Ansinnen, eine „abstrakte Normenkontrolle“ des hunderte Milliarden Euro an Schulden schweren Sonderv...

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Pistorius lässt sich mit Gattin von der Luftwaffe in den Australien-Urlaub fliegen!

Geht's noch?! Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nutzt seine aktuelle Dienstreise offenbar für private Zwecke....

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Pistorius lässt sich mit Gattin von der Luftwaffe in den Urlaub fliegen!

Geht's noch?! Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nutzt seine aktuelle Dienstreise offenbar für private Zwecke....

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Pistorius lässt sich mit Gattin von der Luftwaffe in den Urlaub fliegen!

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In interner Unionssitzung kommt Wut über die Zweckentfremdung des Sondervermögens hoch

Der Frust in der Union ist groß: Studien unter anderem des ifo-Instituts haben ergeben, dass das Sondervermögen 2025 fas...

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Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist politisches System geworden“

Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist poli...

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Deutschland Kurier
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„Über Umwege zweckentfremdet“: AfD möchte Sondervermögen vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen

Die AfD-Bundestagsfraktion will das milliardenschwere Sondervermögen vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Dafür k...

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Zweckentfremdung: Klingbeil ignorierte Mahnungen des Bundesrechnungshofs monatelang

Die Zweckentfremdung des Sondervermögens schlägt weiter hohe Wellen: Seitdem durch Berechnungen verschiedener Wirtschaft...

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Schuldenbetrug: Ex-CDU-Generalsekretär ruft zur Verfassungsklage gegen Bundeshaushalt auf

Vor dem Hintergrund einer offensichtlichen Zweckentfremdung des 500 Milliarden Euro –Schuldenprogramms u.a. für Infrastr...

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Wegen Zweckentfremdung des Sondervermögens: Ökonomen warnen vor steigenden Steuern

Weil fast das gesamte Sondervermögen zweckentfremdet wurde, könnten die Steuern steigen und der Anstieg der Renten gerin...

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Bis zu 40 Prozent bis 2029: Bundesregierung plant schon weitere Zweckentfremdung beim Sondervermögen

Im letzten Jahr wurden weniger als fünf Prozent des Sondervermögens bestimmungsgemäß für zusätzliche Investitionen verwe...

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„Das ist Betrug”: Bürger über die zweckentfremdeten Schulden

Vor einem Jahr beschloss der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängelt das Münchner Ifo-Ins...

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Fast das gesamte Sondervermögen wird „zweckentfremdet“

Kanzler Merz hatte im Bundestag versprochen, dass das Sondervermögen in neue Investitionen fließen und die Wirtschaft be...

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Zweckentfremdung von Sondervermögen: Grüne wollen Verfassungsklage – verzichten aber wegen Brandmauer

Laut einer Studie des ifo Instituts sollen rund 95 Prozent des im vergangenen Jahr beschlossenen Sondervermögens zwecken...

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XXL-Schuldenlüge: „Sondervermögen“ bisher zu fast 100 Prozent für andere Zwecke verwendet!

Die von der schwarz-roten Bundesregierung neu aufgenommenen XXL-Schulden wurden bislang fast ausschließlich für andere Z...

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Ifo-Institut: „Regierung hat 95 Prozent der neuen Schulden für Infrastruktur im Jahr 2025 zweckentfremdet“

Die Bundesregierung hat den Großteil der 2025 aufgenommenen neuen Schulden nach Berechnungen des Ifo-Instituts nicht für...

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„Um Haushaltslöcher zu stopfen“: 95 Prozent des Sondervermögens wurden zweckentfremdet

Eine aktuelle Untersuchung des ifo Instituts stellt die Verwendung der Mittel aus dem staatlichen Sondervermögen infrage...

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Nach Palästinenser-Eklat bei der Berlinale: Kulturstaatsminister Weimer will Filmfestival-Chefin absägen

Nachdem die Leiterin der Berlinale, Tricia Tuttle, die Instrumentalisierung des Filmfestivals für antiisraelische Zwecke...

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Die Sanktionierung der Meinungsfreiheit

Selten wird die Spannung zwischen politischer Zweckmäßigkeit und rechtsstaatlichem Anspruch so deutlich wie im Umgang de...

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Migration: Spanien will halbe Million Illegale legalisieren – Zwecks Weiterreise nach Deutschland?

Die spanische Linksregierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez hat ein Dekret verabschiedet, das im April in Kraft t...

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Staatsrechtler Murswiek über Anti-Rechts-Broschüre: „Es werden Steuergelder für Zwecke eingesetzt, die der Staat nicht verfolgen darf”

Das Bundesfamilienministerium hat kürzlich eine Anti-Rechts-Broschüre gefördert, die für die Arbeit mit Jugendlichen ged...

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Putin-Vertrauter Medwedjew droht Selenskyj mit Tod und will Leichnam „zu wissenschaftlichen Zwecken“ ausstellen

Der frühere russische Staatspräsident Dmitri Medwedjew hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem auf...

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Nun schimpfen auch die „Wirtschaftsweisen“: Regierung zweckentfremdet 500-Milliarden-Schulden-Paket

Es ist nicht nur das größte Schuldenpaket in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, es war auch wohl der größte ...

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IW-Studie: Jeder zweite Euro der Sonderschulden wird zweckentfremdet

Am 7. September hat TE bereits vermutet, dass die Sonderschulden für Verteidigung als „Sondervermögen“, und vor allem ab...

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IW-Bericht: Milliarden aus Infrastruktur-Sondervermögen zweckentfremdet

Kurz vor der entscheidenden Haushaltswoche gerät die Bundesregierung wegen ihres Umgangs mit dem Infrastruktur-Sonderver...

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Harald Burkart (JU) über Merz: „Der Zweck darf nicht sein, zu regieren, sondern etwas im Land zu verändern“

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„Wofür werden diese hochsensiblen Informationen verwendet“: Maier insinuiert erneut Spionage durch die AfD

Der Thüringer Innenminister Georg Maier wirft der AfD vor, ihr parlamentarisches Fragerecht zum Zweck der Ausspähung „un...

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Marcel Fratzscher oder: Was stimmt denn nun?

Der gregorianische Kalender zeigt derzeit Anfang Oktober. Das wissen Sie sicher, lieber Leser, aber für unsere Zwecke is...

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Kai Wegner ebnet den Weg für Antisemiten in Berlin

Kai Wegner ist ein ideales Beispiel für einen zweck-antisemitischen Opportunisten. Er posaunt keine judenfeindlichen Par...

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In Serbien muss ein Polizeikommandant seinen Posten räumen – weil er seine Einheit nicht für politische Zwecke missbrauchen liess

Sicherheitsexperten schlagen Alarm: Serbiens Präsident Aleksandar Vucic übernehme gerade die absolute Kontrolle über den Sicherheitsapparat.

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Polen: Empörung über Mißbrauch von EU-Geldern für Yachten und Saunen

In Polen sorgt ein Skandal um mutmaßlich zweckentfremdete EU-Gelder für Schlagzeilen. Nach Berichten polnischer Medien s...

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„Kriminelle Vereinigung“: Frankreich ermittelt gegen X und verlangt Datenherausgabe

In Frankreich ermitteln die Behörden gegen die Plattform X von Elon Musk. X wird vorgeworfen, den Algorithmus zum Zweck ...

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Zahlen für das 1. Halbjahr 2025: Das Auswärtige Amt verteilte bereits 57.000 Visa zum Zwecke des Familiennachzugs

Im ersten Halbjahr 2025 haben die Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amtes knapp 57.000 Visa zum Zwecke des Familienna...

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Trump und Musk: Wenn zwei Milliardäre zusammenkrachen – TE-Wecker am 7. Juni 2025

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SEPA-Funktion ermöglicht massenhaften Missbrauch von Bezahlkarten für Asylbewerber

Die Bezahlkarte kann massiv zweckentfremdet werden. Das kritisiert ein Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen in einem Br...

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vor etwa 2 Monaten

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vor 2 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

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vor 3 Monaten

Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist politisches System geworden“

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vor 3 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 4 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 5 Monaten

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vor 6 Monaten

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vor 8 Monaten

Nun schimpfen auch die „Wirtschaftsweisen“: Regierung zweckentfremdet 500-Milliarden-Schulden-Paket

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Am 7. September hat TE bereits vermutet, dass die Sonderschulden für Verteidigung als „Sondervermögen“, und vor allem ab...

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Kurz vor der entscheidenden Haushaltswoche gerät die Bundesregierung wegen ihres Umgangs mit dem Infrastruktur-Sonderver...

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Kai Wegner ebnet den Weg für Antisemiten in Berlin

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vor 11 Monaten

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In Polen sorgt ein Skandal um mutmaßlich zweckentfremdete EU-Gelder für Schlagzeilen. Nach Berichten polnischer Medien s...

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In Frankreich ermitteln die Behörden gegen die Plattform X von Elon Musk. X wird vorgeworfen, den Algorithmus zum Zweck ...

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Zahlen für das 1. Halbjahr 2025: Das Auswärtige Amt verteilte bereits 57.000 Visa zum Zwecke des Familiennachzugs

Im ersten Halbjahr 2025 haben die Auslandsvertretungen des Auswärtigen Amtes knapp 57.000 Visa zum Zwecke des Familienna...

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Die Bezahlkarte kann massiv zweckentfremdet werden. Das kritisiert ein Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen in einem Br...

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