Suche: verfassungsschutz einstufung

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Wegen ihrer Erinnerung an „ermordete Kinder“: Verfassungsschutz rechtfertigt Einstufung der AfD als „rechtsextrem“

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat in seinem neuen Bericht die Einstufung der AfD als rechtsextrem unter anderem m...

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Keine „aktive Förderung von Gewalt“: Linksradikale Anti-Israel-Gruppe siegt vor Gericht gegen Einstufung des Verfassungsschutzes

Die linksradikale Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ hat vor Gericht gegen den Verfassungsschutz g...

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NiUS
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Keine „aktive Förderung von Gewalt“: Linksradikale Anti-Israel-Gruppe siegt vor Gericht gegen Einstufung des Verfassungsschutzes

Die linksradikale Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ hat vor Gericht gegen den Verfassungsschutz g...

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AfD Einstufung: „Das war Missbrauch des Verfassungsschutzes“ – Prof. Dietrich Murswiek im Apollo News-Interview

...

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Nach Klage: Verfassungsschutz stuft AfD Niedersachsen zum „Verdachtsobjekt“ zurück

Der niedersächsische Verfassungsschutz nimmt die Einstufung der AfD im Land als „gesichert rechtsextrem“ zurück. Wie das...

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Innenminister Dobrindt will AfD-Gutachten neu überprüfen lassen

Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes, das 2025 zur Einstufung als...

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Oje: Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer ist „betrübt“ über Kölner Urteil zur AfD-Einstufung

Der wegen seiner Hetze gegen die AfD berüchtigte Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, ist „betrübt“ ü...

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Deutschland Kurier
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Nicht „spezifisch verfassungsfeindlich“: Das sagt das Verwaltungsgericht zum Remigrationskonzept der AfD

Das Verwaltungsgericht Köln verbietet dem Verfassungsschutz vorläufig die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert recht...

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Pauline Voss über die Einstufung der AfD Niedersachsen als rechtsextrem: „Es erinnert mich einfach an die Stasi“

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Bei NIUS fühlt ...

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NiUS
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Wegen AfD-Einstufung: USA erwägen wohl Sanktionen gegen Verfassungsschutz-Beamte

Die US-Regierung erwägt offenbar seit geraumer Zeit, Sanktionen im Stile derer gegen die Organisation HateAid auch auf d...

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Streit mit „Verfassungsschutz“: AfD zieht wegen „Verdachtsfall“-Einstufung vor Bundesverfassungsgericht

Die AfD liefert sich mit dem „Verfassungsschutz“ einen Dauerrechtsstreit. Sie wehrt sich dagegen, wie sie eingestuft und...

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Bildungsgewerkschaft fordert Vorgehen gegen „demokratiefeindliche“ Lehrkräfte

Angesichts der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz dringt die Gewerkschaf...

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„Erstes Eingeständnis“: Verfassungsschutz in Brandenburg stuft AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ ein

Nach einer Klage der AfD gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hat der Brandenburger Verfassungsschutz ...

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Nach „Verfassungsschutz-Gutachten“: AfD meldet Welle von Partei-Eintritten!

Seit der inzwischen wieder ausgesetzten Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch den sogenannten Verfassung...

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Antisemitismusvorwurf gegen AfD: Verfassungsschutz stützt sich auf explizit straffreie Äußerungen

In dem durch die Veröffentlichung des Cicero nun einsehbaren Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD al...

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NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung ...

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NiUS
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Juristisches Gutachten der AfD: Teile der Verfassungsschutz-Einstufung könnten rechtswidrig sein

Die AfD möchte die Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen sich juristisch kontern. Dazu legt die Partei ein 62-seitiges...

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Bernd Baumann über AfD-Geheimgutachten: „Das ist einfach die letzte Patrone dieser links-grünen Klasse, die in jeder Form abgewirtschaftet ist“

Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ vorerst zurückgenommen. Die Annahme...

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ARD-Deutschlandtrend: Neue „Verfassungsschutz“-Kampagne schadet AfD kaum

Die bis auf weiteres zurückgenommene Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungs...

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AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: Ein Geheimbericht, der nichts beweist – und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt

Der Verfassungsschutz will „gesichert“ herausgefunden haben, dass die größte Oppositionspartei im Bundestag die Bundesre...

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Rückzieher des Verfassungsschutzes bei der Einstufung der AfD: Was hier geschieht, ist staatliche Willkür!

Viele Menschen lassen sich gerade verunsichern und einreden, dass es ein „ganz normaler Vorgang“ wäre, wenn der Geheimdi...

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Verfassungsschutz muss bei AfD-Einstufung zurückrudern – Dr. Christian Conrad im Gespräch

...

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Verfassungsschutz nimmt Einstufung zurück: AfD vorerst nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ zurückgen...

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„Alle Beamte nochmal belehren“, fordert Thüringens Innenminister jetzt bei Staatsdienern mit AfD-Mitgliedschaft

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich auch ...

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Chrupalla nach Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: Faeser übernimmt die Drecksarbeit für die neue Regierung

​​Die AfD geht gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz vor. Die Partei will...

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NiUS
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Verfassungsrechtler erklärt, was AfD-Hochstufung bedeutet – „Dass es keine Richter-Genehmigung für einen V-Mann-Einsatz braucht, ist beängstigend“

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kann der Verfassungsschutz noch leichter als zuvor mit V-Leuten...

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Wegen Einstufung durch Verfassungsschutz: AfD-Abgeordneter verlässt Partei und Fraktion

Wegen der Einstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ verlässt der frisch gewählte...

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AfD meldet großen Mitgliederzuwachs nach Verfassungsschutz-Einstufung

Der Ortsverband Südwestpfalz der AfD meldet nach der Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den...

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Hochstufung in dubiosen Zeit-Zusammenhängen: Werden Verfassungsschutz-Gutachten politisch gezielt platziert?

Warum jetzt? Das Timing der Veröffentlichung der neuen Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wirf...

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Wegen Gutachten: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Partei...

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„Offensichtlich rechtswidrig“: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes S...

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Gesichert gleichgeschaltet: Wie die ARD willfährig dem „Verfassungsschutz“ zu Diensten ist

Kaum, dass der dem Bundesinnenministerium unterstehende Verfassungsschutz seine neue AfD-Einstufung bekannt gemacht hatt...

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Der (in)diskrete Club der Verfassungsschutz-Mitwisser

Bei dem Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ handelt es sich die politische Va...

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Tichys Einblick
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„Bild“: Faeser (SPD) drückte Verfassungsschutz-„Gutachten“ zur AfD ohne Prüfung durch!

Die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll die willkürliche Einstufung der AfD als „gesichert rechtsex...

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Verfassungsschutz-Willkür: Viktor Orbán sagt Alice Weidel und der AfD seine Unterstützung zu

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den deutschen Verfassungsschutz hat der ungarische...

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Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen

Nancy Faeser hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremi...

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Das AfD-Verbot und der Totalitarismus des Selbstmitleids

Nachdem die US-Regierung die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kritisiert hat, setzt Sig...

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„Kann mir nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter dem folgen“: Palmer übt scharfe Kritik am Verfassungsschutz

Boris Palmer hat sich nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zu der Einschätzung durch das Bund...

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ARD will „gesichert rechtsextremistisch“ als Formel in alle AfD-Berichte einbauen

Die ARD reagiert auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz und kündigt eine sprachliche Anpassung in ihrer ...

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Operation AfD-Parteiverbotsverfahren: Faesers finaler Akt

Völlig unerwartet hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Freitagmorgen seine Einstufung der AfD als „gesichert recht...

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vor etwa 1 Monat

Wegen ihrer Erinnerung an „ermordete Kinder“: Verfassungsschutz rechtfertigt Einstufung der AfD als „rechtsextrem“

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat in seinem neuen Bericht die Einstufung der AfD als rechtsextrem unter anderem m...

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vor 2 Monaten

Keine „aktive Förderung von Gewalt“: Linksradikale Anti-Israel-Gruppe siegt vor Gericht gegen Einstufung des Verfassungsschutzes

Die linksradikale Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ hat vor Gericht gegen den Verfassungsschutz g...

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vor 2 Monaten

Keine „aktive Förderung von Gewalt“: Linksradikale Anti-Israel-Gruppe siegt vor Gericht gegen Einstufung des Verfassungsschutzes

Die linksradikale Gruppe „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ hat vor Gericht gegen den Verfassungsschutz g...

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vor 3 Monaten

AfD Einstufung: „Das war Missbrauch des Verfassungsschutzes“ – Prof. Dietrich Murswiek im Apollo News-Interview

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vor 4 Monaten

Nach Klage: Verfassungsschutz stuft AfD Niedersachsen zum „Verdachtsobjekt“ zurück

Der niedersächsische Verfassungsschutz nimmt die Einstufung der AfD im Land als „gesichert rechtsextrem“ zurück. Wie das...

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vor 4 Monaten

Innenminister Dobrindt will AfD-Gutachten neu überprüfen lassen

Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes, das 2025 zur Einstufung als...

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vor 4 Monaten

Oje: Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer ist „betrübt“ über Kölner Urteil zur AfD-Einstufung

Der wegen seiner Hetze gegen die AfD berüchtigte Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, ist „betrübt“ ü...

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vor 4 Monaten

Nicht „spezifisch verfassungsfeindlich“: Das sagt das Verwaltungsgericht zum Remigrationskonzept der AfD

Das Verwaltungsgericht Köln verbietet dem Verfassungsschutz vorläufig die Einstufung der Bundes-AfD als „gesichert recht...

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vor 5 Monaten

Pauline Voss über die Einstufung der AfD Niedersachsen als rechtsextrem: „Es erinnert mich einfach an die Stasi“

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Bei NIUS fühlt ...

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vor 6 Monaten

Wegen AfD-Einstufung: USA erwägen wohl Sanktionen gegen Verfassungsschutz-Beamte

Die US-Regierung erwägt offenbar seit geraumer Zeit, Sanktionen im Stile derer gegen die Organisation HateAid auch auf d...

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vor 11 Monaten

Streit mit „Verfassungsschutz“: AfD zieht wegen „Verdachtsfall“-Einstufung vor Bundesverfassungsgericht

Die AfD liefert sich mit dem „Verfassungsschutz“ einen Dauerrechtsstreit. Sie wehrt sich dagegen, wie sie eingestuft und...

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vor etwa 1 Jahr

Bildungsgewerkschaft fordert Vorgehen gegen „demokratiefeindliche“ Lehrkräfte

Angesichts der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz dringt die Gewerkschaf...

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vor etwa 1 Jahr

„Erstes Eingeständnis“: Verfassungsschutz in Brandenburg stuft AfD nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ ein

Nach einer Klage der AfD gegen die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hat der Brandenburger Verfassungsschutz ...

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vor etwa 1 Jahr

Nach „Verfassungsschutz-Gutachten“: AfD meldet Welle von Partei-Eintritten!

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vor etwa 1 Jahr

Antisemitismusvorwurf gegen AfD: Verfassungsschutz stützt sich auf explizit straffreie Äußerungen

In dem durch die Veröffentlichung des Cicero nun einsehbaren Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD al...

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vor etwa 1 Jahr

NIUS veröffentlicht das komplette Verfassungsschutz-Gutachten über die AfD

Ganz Deutschland diskutiert über das geheime Gutachten des Bundesamtes für Verfasssungsschutz (BfV), das die Einstufung ...

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vor etwa 1 Jahr

Juristisches Gutachten der AfD: Teile der Verfassungsschutz-Einstufung könnten rechtswidrig sein

Die AfD möchte die Maßnahmen des Verfassungsschutzes gegen sich juristisch kontern. Dazu legt die Partei ein 62-seitiges...

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Bernd Baumann über AfD-Geheimgutachten: „Das ist einfach die letzte Patrone dieser links-grünen Klasse, die in jeder Form abgewirtschaftet ist“

Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ vorerst zurückgenommen. Die Annahme...

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ARD-Deutschlandtrend: Neue „Verfassungsschutz“-Kampagne schadet AfD kaum

Die bis auf weiteres zurückgenommene Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungs...

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vor etwa 1 Jahr

AfD-Einstufung durch Verfassungsschutz: Ein Geheimbericht, der nichts beweist – und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt

Der Verfassungsschutz will „gesichert“ herausgefunden haben, dass die größte Oppositionspartei im Bundestag die Bundesre...

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Rückzieher des Verfassungsschutzes bei der Einstufung der AfD: Was hier geschieht, ist staatliche Willkür!

Viele Menschen lassen sich gerade verunsichern und einreden, dass es ein „ganz normaler Vorgang“ wäre, wenn der Geheimdi...

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Verfassungsschutz muss bei AfD-Einstufung zurückrudern – Dr. Christian Conrad im Gespräch

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Verfassungsschutz nimmt Einstufung zurück: AfD vorerst nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ zurückgen...

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„Alle Beamte nochmal belehren“, fordert Thüringens Innenminister jetzt bei Staatsdienern mit AfD-Mitgliedschaft

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Chrupalla nach Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: Faeser übernimmt die Drecksarbeit für die neue Regierung

​​Die AfD geht gegen die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz vor. Die Partei will...

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Verfassungsrechtler erklärt, was AfD-Hochstufung bedeutet – „Dass es keine Richter-Genehmigung für einen V-Mann-Einsatz braucht, ist beängstigend“

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kann der Verfassungsschutz noch leichter als zuvor mit V-Leuten...

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Der Ortsverband Südwestpfalz der AfD meldet nach der Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den...

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Wegen Gutachten: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Partei...

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„Offensichtlich rechtswidrig“: AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes S...

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Gesichert gleichgeschaltet: Wie die ARD willfährig dem „Verfassungsschutz“ zu Diensten ist

Kaum, dass der dem Bundesinnenministerium unterstehende Verfassungsschutz seine neue AfD-Einstufung bekannt gemacht hatt...

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Bei dem Verfassungsschutzgutachten zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ handelt es sich die politische Va...

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„Bild“: Faeser (SPD) drückte Verfassungsschutz-„Gutachten“ zur AfD ohne Prüfung durch!

Die scheidende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll die willkürliche Einstufung der AfD als „gesichert rechtsex...

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Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den deutschen Verfassungsschutz hat der ungarische...

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Faeser machte bei AfD-Gutachten Druck – und ließ den Bericht nicht fachlich prüfen

Nancy Faeser hat das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremi...

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Das AfD-Verbot und der Totalitarismus des Selbstmitleids

Nachdem die US-Regierung die Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ kritisiert hat, setzt Sig...

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„Kann mir nicht vorstellen, dass die Verfassungsrichter dem folgen“: Palmer übt scharfe Kritik am Verfassungsschutz

Boris Palmer hat sich nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zu der Einschätzung durch das Bund...

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Die ARD reagiert auf die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz und kündigt eine sprachliche Anpassung in ihrer ...

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Völlig unerwartet hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Freitagmorgen seine Einstufung der AfD als „gesichert recht...

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