Am Sonntag sind die Schweizer Stimmberechtigten dazu aufgerufen, in einem Volksentscheid über die „Keine 10-Millionen-Sc...
Die zwei Volksentscheide, die 2025 in Hamburg durchgeführt wurden, wurden maßgeblich von einigen wenigen Stiftungen und ...
Kommt es in Berlin zum nächsten linken Volksentscheid in einer Großstadt? Dafür kämpft die Initiative „Berlin autofrei“ ...
Die Schweizer Bevölkerung hat in zwei Volksentscheiden klar gegen die Einführung eines allgemeinen Bürgerdienstes sowie ...
„So kann man mit einem Volksentscheid nicht umgehen!“ Mit diesen Worten kritisierte der Hamburger Bürgermeister Peter Ts...
Hamburg erlebt gerade einen politischen Realitätscheck. Der Klima-Volksentscheid vom Oktober – von kaum der Hälfte der H...
Berlin könnte bald wieder über ein Volksbegehren abstimmen: Nach „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ 2021 könnte es diesma...
Nach dem Hamburger Volksentscheid für das „Klimaziel 2040“ werden die Folgen sichtbar: Heizungen müssen raus, Wärmepumpe...
Ein Volksentscheid, der kaum die Hälfte der Hamburger erreicht und doch das wirtschaftliche Schicksal der ganzen Stadt u...
Nach dem irren Klimahysterie-Volksentscheid in der Hansestadt schlägt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD...
Nach dem spektakulären Klima-Volksentscheid in Hamburg muss die Hansestadt schon bis 2040 und nicht erst 2045 „klimaneut...
Hamburg hat entschieden – und zwar gegen die eigene Regierung: Beim Volksentscheid stimmte eine Mehrheit dafür, das Ziel...
Die Hamburgische Bürgerschaft und der rot-grüne Senat müssen die Klimaneutralität der Stadt um fünf Jahre auf 2040 vorzi...
In Hamburg stimmten die Bürger über zwei Volksentscheide ab: den sogenannten „Hamburger Zukunftsentscheid“ (Klimaneutral...
Hamburgs Bevölkerung hat dem Land per Volksentscheid die gesetzlich vorgeschriebene Klimaneutralität bereits im Jahr 204...
Vier Jahre nach dem erfolgreichen Volksentscheid zum Thema „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat die Berliner SPD nun of...
Bei einem Berliner Volksentscheid Ende September 2021 hatten gut 59 Prozent der Wähler für die Vergesellschaftung (spric...
Linke und grüne Aktivisten wollen den Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahnrings per Volksentscheid weitgehend verbi...
Fast vier Jahre nach dem Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen setzt die Berliner Koalition aus CDU u...
In seiner Neujahrsansprache redete Macron über manches, ohne doch viel zu sagen. Im Kern war diese Rede angeblich eine B...
vor 3 Monaten
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