Es ist ein seltsames Gemisch, das da jedes Jahr erneut zusammengetragen wird. Laut Verfassungsschutzpräsident Sinan Sele...
Vor dem AfD-Parteitag am kommenden Wochenende in Erfurt hat auch der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak zu rechtswidrigen...
Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte nach offiziellen Angaben der Partei zum Stichtag 1. Januar 2026 genau 73.108...
Am Dienstagmorgen wurde im Rahmen der Bundespressekonferenz der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 vorgestellt. ...
ARD und ZDF wollen mehr Geld. Die Forderung ist ihr gutes Recht. Doch werden sie Recht bekommen? Darüber entscheidet nun...
Das linke Bündnis „Widersetzen“ will den AfD-Bundesparteitag in Erfurt nicht nur mit Protest begleiten. Es will ihn verh...
Nach einem Messerangriff auf einen 23-Jährigen ist die linke Szene in Göttingen am Samstagabend erneut in großer Zahl ge...
Anlässlich der nun zwei Jahre zurückliegenden Auslieferung von Maja T. nach Ungarn haben Rechtspolitiker der SPD, der Gr...
Die Wochenzeitung Junge Freiheit hat vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg Klage gegen das Land Niedersachsen eingereicht...
...
Die Linke rutscht immer weiter nach links, die rechte Alternative denkt nicht daran zu rutschen, und die Kanzlerpartei, ...
Mit Vertretern aus Publizistik, Wissenschaft und Recht diskutiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ab heute (26. ...
Nachdem schon das Gutachten des Bundesverfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufte, nicht das...
Es gibt wieder einmal Streit um die Höhe der Rundfunkzwangsgebühren. Der „Öffentlich-Rechtliche Rundfunk“ (ÖRR), der kos...
Es ist wie immer: Der Öffentlich-Rechtlich Rundfunk (ÖRR) springt auf einen inszenierten Skandal auf und heizt ihn kräft...
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD und ZDF werfen d...
...
Es ist mal wieder Kampf gegen Rechts. Dass es dabei neuerlich nicht gegen „Rechtsextremismus“ geht, sondern gegen Vorste...
Noch müssen die Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte offenlegen, doch das könnte demnächst als rechtspopulistischer Anschlag ...
Die AfD erreicht in der neuesten Insa-Umfrage, die am Dienstag veröffentlicht wurde, einen neuen Bestwert bei der negati...
Durch die Rentenreform der Bundesregierung könnten die Beiträge noch deutlich stärker steigen als nach geltendem Recht. ...
Es ist das erste rechtskräftige Urteil in einem großen Korruptionsfall, der die an Korruptionsfällen nicht arme Regierun...
In Kolumbien hat der von US-Präsident Donald Trump unterstützte Präsidentschaftskandidat Abelardo de la Espriella dem vo...
Die Präsidentschaftswahl in Kolumbien ist entschieden: Der rechte Kandidat Abelardo De La Espriella hat die Stichwahl ge...
Versammelt sind zum Teil die üblichen Verdächtigen, die sich schon lange mit der Propagandaschleuder öffentlich-rechtlic...
Das Land Niedersachsen finanziert mit Millionen einen „Ambulanten Justizsozialdienst“, der nun ein Glossar veröffentlich...
Der Rechtsexperte Philipp Beyer ordnet die Wahlmanipulation der EU und den gescheiterten Versuch, die Existenz von konse...
In Potsdam traf sich die Partei, die sich die Linke nennt, in Wahrheit aber rechtsidentisch mit der SED ist, was sie dad...
„Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung und/oder den ihr nachgeordneten Behörden zu Umfang, Struktur und Gefährd...
Die französische rechte Aktivistin und Influencerin Anne-Thaïs du Tertre d’Escoeuffant, die unter dem Namen Thaïs d’Escu...
Das von zahlreichen Verlagen und Buchhandlungen unterstützte Aktionsbündnis „Verlage gegen Rechts“ verteilt derzeit eine...
GEWINNER Würde die AfD bei der Fußball-WM als Nationalmannschaft antreten, wäre Björn Höcke (54) Coach, Rechtsaußenverte...
Der ägyptischstämmige österreichische Imam ist nun rechtskräftig vom Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen...
Der Rechtsextremismus lauert offenbar hinter jeder Ecke, in jedem Emoji und sogar am Zeitungskiosk. Die vom Land Nieders...
Mit diesen Bildern ist die Brandmauer im EU-Parlament im ideellen Sinne endgültig Geschichte geworden. Allerdings könnte...
Linke stehen ein für Meinungsfreiheit, Vielfalt und Toleranz. Jedenfalls solange ihnen niemand widerspricht. Dann kann e...
Das deutsche Recht ist eigentlich eindeutig: In Paragraf 18 Absatz 2 des Asylgesetzes heißt es unter anderem: „Dem Auslä...
Eine Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat in einer Eilentscheidung entschieden, dass die Zurückweisung eines Eritre...
Das Europäische Parlament hat mit einer klaren Mehrheit von 418 der 666 abgegebenen Stimmen bei 218 Nein-Stimmen und 30 ...
Mit einer rechten Mehrheit hat das Europäische Parlament am Mittwoch der neuen EU-Rückführungsverordnung zugestimmt und ...
vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor etwa 2 Monaten
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vor 2 Monaten
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