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Blockaden als Zeichen „friedlicher Demokratie“ – Banaszak bekennt sich zur Verhinderung von AfD-Parteitag

Vor dem AfD-Parteitag am kommenden Wochenende in Erfurt hat auch der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak zu rechtswidrigen...

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Göring-Eckardt erklärt geplante AfD-Blockade zum „großen Fest der Demokratie“

Die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat die geplanten Gegendemonstrationen zum AfD-Bundesparte...

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Der erste Demokratiekongress der Alternative für Deutschland

In ungewohnt staatsmännischer Manier hatte die AfD für den 26. und 27. Juni zum „1. Demokratiekongress“ in den Bundestag...

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Neue Regeln für „Demokratie leben!“: Prien setzt auf Verfassungsschutz-Check

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) stellt das Förderprogramm „Demokratie leben!“ neu auf. Initiativen, die künft...

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„Hündische Sklaverei“: So deutlich urteilten Experten beim AfD-Demokratiekongress über die Altparteien!

Am vergangenen Wochenende fand im Deutschen Bundestag der 1. Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion statt. Zentra...

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Dumm und demokratiefeindlich: Grüne Jugend bekennt sich zu „Widersetzen“

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Protest gegen AfD-Parteitag: „Sie delegitimieren die Demokratie“

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Völlig offen planen sie den Angriff auf die Demokratie – da soll keiner sagen, er hätte es nicht gewusst

Da soll keiner sagen können, er hätte es nicht gewusst: Die linksextremen Aktivisten des Bündnisses „Widersetzen“ machen...

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„Der demokratische Debattenraum in Deutschland wurde zerstört!“ – Journalist Patrick Baab erhebt schwere Vorwürfe auf dem AfD-Demokratiekongress!

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Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

Demokratie bedeutet Auswahl – doch was passiert, wenn politische Gegner einfach juristisch „weggezaubert“ werden sollen?...

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Rainer Rothfuß (AfD) rechnet beim AfD-Demokratiekongress ab: „Die Mainstream-Medien dienen dem Machterhalt des politischen Filzes!“

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Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Mike Moncsek auf dem AfD-Demokratiekongress: Meinungsfreiheit muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden!

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Europaabgeordneter Petr Bystron (AfD) warnt auf dem AfD-Demokratiekongress: Der „Digital Services Act“ zementiert den Zensurstaat!

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Stephan Brandner rechnet beim AfD-Demokratiekongress ab: Angriffe auf die Meinungsfreiheit sind Angriffe auf die Demokratie!

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Ulrich Siegmund mit klarer Ansage auf dem AfD-Demokratiekongress: Sachsen-Anhalt soll das Land der Meinungsfreiheit werden!

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Bernd Baumann warnt beim AfD-Demokratiekongress: Die Kartellparteien haben den Staat „unterwandert“!

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Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau warnt auf dem AfD-Demokratiekongress: Der Jugendschutz dient als trojanisches Pferd für mehr Überwachung!

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TOBIAS TEICH (AfD): „Diese Bundesregierung schafft die Meinungsfreiheit ab!“

Im exklusiven Klartext-Interview auf dem Demokratie-Kongress der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag rechnet der bayeris...

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Tschechischer Parlamentspräsident zeigt klare Kante: „Wir pfeifen auf den EU-Migrationspakt und stoppen den Asyl-Irrsinn an unseren Grenzen!“

Sensationeller Klartext auf dem ersten Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion in Berlin! Tomio Okamura, Chef der ...

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Die Gesellschaft für Freiheitsrechte als Schild und Schwert der Postdemokratie

Der Leiter des Autorenkollektivs der NGO-Kampfschrift gegen die Demokratie und die Freiheit in Deutschland, Bijan Moini,...

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Blackbox KW 26 – Demokratie vor dem Hitze-Tod?

Wenn Wind weht und Schnee fällt, reden sie bei der Bahn vom Wetter, wenn die Sonne scheint inzwischen auch. Weil das The...

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Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

„Politische Gegner*innen strafrechtlich zu verfolgen und einzuschüchtern, verletzt das Demokratieprinzip“, schreibt die ...

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Meinungsfreiheit: Erster „Demokratiekongress“ der AfD-Bundestagsfraktion – 500 Teilnehmer erwartet

Mit Vertretern aus Publizistik, Wissenschaft und Recht diskutiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ab heute (26. ...

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Mit dem Geld von Soros und Bertelsmann gegen die Demokratie

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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Demokratie gegen Rundfunkfreiheit: Karlsruhe stärkt ARD und ZDF in mündlicher Verhandlung den Rücken

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD und ZDF werfen d...

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Bekennende Transfrau: Ehemalige Abgeordnete der Demokraten wegen Kindesmissbrauchs zu 33 Jahren Haft verurteilt

Die ehemalige Abgeordnete des Repräsentantenhauses des US-Bundesstaats New Hampshire und Transfrau Stacie-Marie Laughton...

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Innenminister warnen, Kürzungen bei „Demokratie leben“ könnten Aussteigerprogramme gefährden

Mehrere Innenminister warnen vor einer Kürzung des Programms „Demokratie leben“, weil dadurch Aussteigerprogramme gefähr...

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„Send them back“-Moment im EU-Parlament: Wenn Linke und Grüne gegen Recht und Demokratie aufstehen

Mit diesen Bildern ist die Brandmauer im EU-Parlament im ideellen Sinne endgültig Geschichte geworden. Allerdings könnte...

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„Nicht akzeptabel“: Esken und andere SPD-Abgeordnete rebellieren gegen Reform von „Demokratie leben“

Mehrere SPD-Abgeordnete haben sich in einem deutlichen Brief an die Spitze des Bundesfamilienministeriums gewandt und si...

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Demokratieforscher über Merz’ Klarnamen-Forderung: „Das ist eine völlige Entgleisung“

Wie frei ist die Meinung in Deutschland noch? Prof. Richard Traunmüller von der Universität Mannheim forscht empirisch z...

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„Wollen nur die Demokratie retten“: Europäische Musk-Alternative „W Social“ geht an den Start

Am Mittwoch um 16 Uhr soll die europäische Social-Media-Plattform „W Social“ an den Start gehen und weltweit genutzt wer...

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Trump: „Der Iran gesteht zu, niemals Atombomben zu besitzen“

Nach monatelanger scharfer Kritik des US-Präsidenten setzen die Europäer beim Gipfel wirtschaftsstarker Demokratien am G...

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„Größte Gefahr ist der Rechtsradikalismus“: Für Herbert Reul wird die Demokratie von rechts bedroht

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich im Interview mit The Pioneer vergangene Woche besorgt übe...

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Genossin Stefanie Hubig will die „demokratische Gesetzlichkeit“ wieder einführen

In ihrer Verzweiflung über die Meinungsfreiheit und die pluralistische Demokratie gerät die Bundesjustizministerin Stefa...

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Jobcenter Bremen: Wer Unerfreuliches sagt, das eventuell wahr sein könnte, wird entlassen

In der neuen Welt unserer Demokraten gibt es nur noch Schwarz und Weiß, Gute und Schlechte. Für die Guten hat die EU 201...

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Bas phantasiert sich als Märtyrerin für die Demokratie in den „Knast“ hinein

Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende, fährt offenbar gern neben der Spur. Sehr anschaulich hat die...

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Limbo ist der Tanz des Sommers und Krawall unvermeidlich

Demokratie hat eine herausragende Eigenschaft: Die Macht geht wenigstens teilweise vom Volk aus, indem es über Wahlen ei...

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Außer Kontrolle: Planspiel „Jugend und Parlament“ eskaliert

Dass es um das Demokratiebewusstsein in Deutschland nicht zum Besten steht, ist kein Geheimnis. Löblich also, dass sich ...

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vor 5 Tagen

Blockaden als Zeichen „friedlicher Demokratie“ – Banaszak bekennt sich zur Verhinderung von AfD-Parteitag

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vor 5 Tagen

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Die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat die geplanten Gegendemonstrationen zum AfD-Bundesparte...

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vor 5 Tagen

Der erste Demokratiekongress der Alternative für Deutschland

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vor 5 Tagen

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vor 5 Tagen

„Hündische Sklaverei“: So deutlich urteilten Experten beim AfD-Demokratiekongress über die Altparteien!

Am vergangenen Wochenende fand im Deutschen Bundestag der 1. Demokratiekongress der AfD-Bundestagsfraktion statt. Zentra...

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vor 6 Tagen

Dumm und demokratiefeindlich: Grüne Jugend bekennt sich zu „Widersetzen“

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vor 7 Tagen

Protest gegen AfD-Parteitag: „Sie delegitimieren die Demokratie“

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vor 8 Tagen

Völlig offen planen sie den Angriff auf die Demokratie – da soll keiner sagen, er hätte es nicht gewusst

Da soll keiner sagen können, er hätte es nicht gewusst: Die linksextremen Aktivisten des Bündnisses „Widersetzen“ machen...

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vor 8 Tagen

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vor 8 Tagen

Das Gutachten zum AfD-Verbot ist gefährlicher als die AfD

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vor 8 Tagen

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vor 8 Tagen

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vor 8 Tagen

Stephan Brandner rechnet beim AfD-Demokratiekongress ab: Angriffe auf die Meinungsfreiheit sind Angriffe auf die Demokratie!

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vor 8 Tagen

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vor 8 Tagen

Bernd Baumann warnt beim AfD-Demokratiekongress: Die Kartellparteien haben den Staat „unterwandert“!

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vor 8 Tagen

Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau warnt auf dem AfD-Demokratiekongress: Der Jugendschutz dient als trojanisches Pferd für mehr Überwachung!

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vor 8 Tagen

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vor 8 Tagen

Tschechischer Parlamentspräsident zeigt klare Kante: „Wir pfeifen auf den EU-Migrationspakt und stoppen den Asyl-Irrsinn an unseren Grenzen!“

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vor 8 Tagen

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte als Schild und Schwert der Postdemokratie

Der Leiter des Autorenkollektivs der NGO-Kampfschrift gegen die Demokratie und die Freiheit in Deutschland, Bijan Moini,...

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vor 8 Tagen

Blackbox KW 26 – Demokratie vor dem Hitze-Tod?

Wenn Wind weht und Schnee fällt, reden sie bei der Bahn vom Wetter, wenn die Sonne scheint inzwischen auch. Weil das The...

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vor 8 Tagen

Dann gehören wohl auch diejenigen verboten, die die AfD verbieten wollen

„Politische Gegner*innen strafrechtlich zu verfolgen und einzuschüchtern, verletzt das Demokratieprinzip“, schreibt die ...

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vor 10 Tagen

Meinungsfreiheit: Erster „Demokratiekongress“ der AfD-Bundestagsfraktion – 500 Teilnehmer erwartet

Mit Vertretern aus Publizistik, Wissenschaft und Recht diskutiert die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ab heute (26. ...

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vor 10 Tagen

Mit dem Geld von Soros und Bertelsmann gegen die Demokratie

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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vor 10 Tagen

Mit einem „Gutachten“ gegen die Demokratie – das Ziel: AfD-Verbot

Unter großem Brandmauer-Presse-Tamtam wurde jetzt ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) zu einer mögl...

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vor 11 Tagen

Neues Gutachten: Bärbel Bas und Grüne fordern juristische Schritte gegen die AfD „zum Schutz der Demokratie“

Am Donnerstagvormittag wurde das durch Spenden finanzierte AfD-Verbots-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ...

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vor 12 Tagen

Demokratie gegen Rundfunkfreiheit: Karlsruhe stärkt ARD und ZDF in mündlicher Verhandlung den Rücken

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD und ZDF werfen d...

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vor 16 Tagen

Bekennende Transfrau: Ehemalige Abgeordnete der Demokraten wegen Kindesmissbrauchs zu 33 Jahren Haft verurteilt

Die ehemalige Abgeordnete des Repräsentantenhauses des US-Bundesstaats New Hampshire und Transfrau Stacie-Marie Laughton...

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vor 17 Tagen

Innenminister warnen, Kürzungen bei „Demokratie leben“ könnten Aussteigerprogramme gefährden

Mehrere Innenminister warnen vor einer Kürzung des Programms „Demokratie leben“, weil dadurch Aussteigerprogramme gefähr...

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vor 18 Tagen

„Send them back“-Moment im EU-Parlament: Wenn Linke und Grüne gegen Recht und Demokratie aufstehen

Mit diesen Bildern ist die Brandmauer im EU-Parlament im ideellen Sinne endgültig Geschichte geworden. Allerdings könnte...

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vor 18 Tagen

„Nicht akzeptabel“: Esken und andere SPD-Abgeordnete rebellieren gegen Reform von „Demokratie leben“

Mehrere SPD-Abgeordnete haben sich in einem deutlichen Brief an die Spitze des Bundesfamilienministeriums gewandt und si...

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vor 19 Tagen

Demokratieforscher über Merz’ Klarnamen-Forderung: „Das ist eine völlige Entgleisung“

Wie frei ist die Meinung in Deutschland noch? Prof. Richard Traunmüller von der Universität Mannheim forscht empirisch z...

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vor 19 Tagen

„Wollen nur die Demokratie retten“: Europäische Musk-Alternative „W Social“ geht an den Start

Am Mittwoch um 16 Uhr soll die europäische Social-Media-Plattform „W Social“ an den Start gehen und weltweit genutzt wer...

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vor 20 Tagen

Trump: „Der Iran gesteht zu, niemals Atombomben zu besitzen“

Nach monatelanger scharfer Kritik des US-Präsidenten setzen die Europäer beim Gipfel wirtschaftsstarker Demokratien am G...

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vor 21 Tagen

„Größte Gefahr ist der Rechtsradikalismus“: Für Herbert Reul wird die Demokratie von rechts bedroht

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich im Interview mit The Pioneer vergangene Woche besorgt übe...

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vor 21 Tagen

Genossin Stefanie Hubig will die „demokratische Gesetzlichkeit“ wieder einführen

In ihrer Verzweiflung über die Meinungsfreiheit und die pluralistische Demokratie gerät die Bundesjustizministerin Stefa...

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vor 22 Tagen

Jobcenter Bremen: Wer Unerfreuliches sagt, das eventuell wahr sein könnte, wird entlassen

In der neuen Welt unserer Demokraten gibt es nur noch Schwarz und Weiß, Gute und Schlechte. Für die Guten hat die EU 201...

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vor 22 Tagen

Bas phantasiert sich als Märtyrerin für die Demokratie in den „Knast“ hinein

Bärbel Bas, Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende, fährt offenbar gern neben der Spur. Sehr anschaulich hat die...

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Limbo ist der Tanz des Sommers und Krawall unvermeidlich

Demokratie hat eine herausragende Eigenschaft: Die Macht geht wenigstens teilweise vom Volk aus, indem es über Wahlen ei...

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vor 23 Tagen

Außer Kontrolle: Planspiel „Jugend und Parlament“ eskaliert

Dass es um das Demokratiebewusstsein in Deutschland nicht zum Besten steht, ist kein Geheimnis. Löblich also, dass sich ...

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