Suche: zweckentfremdung

Blog Image

Zweckentfremdung beim Sondervermögen: Klingbeils Finanzministerium kündigt eine Gegenstudie an

Nachdem Wissenschaftler des Münchner ifo-Instituts (mehr dazu hier und hier), des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Verschiebebahnhof“ statt Investitionen: Rechnungshof-Präsident kritisiert Zweckentfremdung des Sondervermögens

Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat deutliche Kritik an der aktuellen Haushaltspolitik d...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Klage gegen Zweckentfremdung beim Sondervermögen abgelehnt – obwohl Wähler aller Parteien dafür sind

Die AfD ist mit dem Ansinnen, eine „abstrakte Normenkontrolle“ des hunderte Milliarden Euro an Schulden schweren Sonderv...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

In interner Unionssitzung kommt Wut über die Zweckentfremdung des Sondervermögens hoch

Der Frust in der Union ist groß: Studien unter anderem des ifo-Instituts haben ergeben, dass das Sondervermögen 2025 fas...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist politisches System geworden“

Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist poli...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Zweckentfremdung: Klingbeil ignorierte Mahnungen des Bundesrechnungshofs monatelang

Die Zweckentfremdung des Sondervermögens schlägt weiter hohe Wellen: Seitdem durch Berechnungen verschiedener Wirtschaft...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Schuldenbetrug: Ex-CDU-Generalsekretär ruft zur Verfassungsklage gegen Bundeshaushalt auf

Vor dem Hintergrund einer offensichtlichen Zweckentfremdung des 500 Milliarden Euro –Schuldenprogramms u.a. für Infrastr...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Wegen Zweckentfremdung des Sondervermögens: Ökonomen warnen vor steigenden Steuern

Weil fast das gesamte Sondervermögen zweckentfremdet wurde, könnten die Steuern steigen und der Anstieg der Renten gerin...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Bis zu 40 Prozent bis 2029: Bundesregierung plant schon weitere Zweckentfremdung beim Sondervermögen

Im letzten Jahr wurden weniger als fünf Prozent des Sondervermögens bestimmungsgemäß für zusätzliche Investitionen verwe...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Zweckentfremdung von Sondervermögen: Grüne wollen Verfassungsklage – verzichten aber wegen Brandmauer

Laut einer Studie des ifo Instituts sollen rund 95 Prozent des im vergangenen Jahr beschlossenen Sondervermögens zwecken...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Zweckentfremdung beim Sondervermögen: Klingbeils Finanzministerium kündigt eine Gegenstudie an

Nachdem Wissenschaftler des Münchner ifo-Instituts (mehr dazu hier und hier), des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

„Verschiebebahnhof“ statt Investitionen: Rechnungshof-Präsident kritisiert Zweckentfremdung des Sondervermögens

Der scheidende Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, hat deutliche Kritik an der aktuellen Haushaltspolitik d...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Klage gegen Zweckentfremdung beim Sondervermögen abgelehnt – obwohl Wähler aller Parteien dafür sind

Die AfD ist mit dem Ansinnen, eine „abstrakte Normenkontrolle“ des hunderte Milliarden Euro an Schulden schweren Sonderv...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

In interner Unionssitzung kommt Wut über die Zweckentfremdung des Sondervermögens hoch

Der Frust in der Union ist groß: Studien unter anderem des ifo-Instituts haben ergeben, dass das Sondervermögen 2025 fas...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist politisches System geworden“

Michael Espendiller (MdB | AfD-NRW) entlarvt Kanzler Merz: „Die Zweckentfremdung von Milliarden Euro Steuergeld ist poli...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 4 Monaten

Zweckentfremdung: Klingbeil ignorierte Mahnungen des Bundesrechnungshofs monatelang

Die Zweckentfremdung des Sondervermögens schlägt weiter hohe Wellen: Seitdem durch Berechnungen verschiedener Wirtschaft...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Schuldenbetrug: Ex-CDU-Generalsekretär ruft zur Verfassungsklage gegen Bundeshaushalt auf

Vor dem Hintergrund einer offensichtlichen Zweckentfremdung des 500 Milliarden Euro –Schuldenprogramms u.a. für Infrastr...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 4 Monaten

Wegen Zweckentfremdung des Sondervermögens: Ökonomen warnen vor steigenden Steuern

Weil fast das gesamte Sondervermögen zweckentfremdet wurde, könnten die Steuern steigen und der Anstieg der Renten gerin...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Bis zu 40 Prozent bis 2029: Bundesregierung plant schon weitere Zweckentfremdung beim Sondervermögen

Im letzten Jahr wurden weniger als fünf Prozent des Sondervermögens bestimmungsgemäß für zusätzliche Investitionen verwe...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Zweckentfremdung von Sondervermögen: Grüne wollen Verfassungsklage – verzichten aber wegen Brandmauer

Laut einer Studie des ifo Instituts sollen rund 95 Prozent des im vergangenen Jahr beschlossenen Sondervermögens zwecken...

Publisher Avatar
Apollo News