Suche: strafverfolgung

Blog Image

Lackaffen-Affäre: Staatsanwaltschaft informierte Merz nicht vor Strafverfolgung – das sagen Rechtsexperten dazu

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei ein „Lackaffe“ – wegen dieser Bezeichnung ist ein Facebook-Nutzer ins Visier der ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Kabinett beschließt Überwachung von Chats, Biometrie und Telefonen bei Delikten gegen die Umwelt

Ein neuer Gesetzentwurf erlaubt den Strafverfolgungsbehörden bei „besonders schweren“ Umweltdelikten die Überwachung jeg...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Wegen mangelnder Kooperation durch Fernandes: Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein

Collien Fernandes hat eine Strafverfolgung der Fake-Sex-Chat-Vorwürfe in Deutschland verhindert. Das geht aus den Abläuf...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Ermittlungen wegen „Pinocchio“-Vergleich: Die deutsche Strafverfolgung ist außer Kontrolle

„Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen“, s...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Ein Grundsatzurteil“ – Freispruch für David Bendels

In der zweiten Instanz war es endlich soweit. Nancy Faeser, die Bayerischen Strafverfolgungsbehörden wurden ausgekontert...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

EU-Parlament schützt mutmaßliche linksextreme Gewalttäterin vor ungarischer Strafverfolgung

Die italienische Europaabgeordnete Ilaria Salis behält ihre parlamentarische Immunität. Der Rechtsausschuss des Europäis...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Pimmel move“: US-Talkshowmaster Bill Maher verspottet deutsche Strafverfolgung nach Beleidigungs-Tweet

Drei Tage nach dem Attentat auf den konservativen Aktivisten Charlie Kirk nutzte US-Talkshowmaster Bill Maher seine HBO-...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Eine Million Fälle bei Staatsanwaltschaften noch offen – während Politiker fleißig Beleidigungen anzeigen

Deutschlands Strafverfolgungsbehörden sind maßlos überlastet. Das geht aus einem Bericht der Bild am Sonntag unter Beruf...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Weigerung der Herausgabe von Nutzerdaten: Staatsanwaltschaft Göttingen leitet Ermittlungen gegen X-Manager ein

Das soziale Netzwerk X von Elon Musk zeigt in Deutschland eine immer geringere Bereitschaft, mit den Strafverfolgungsbeh...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Staatsschutzrelevanz“ – Ermittlungsakten zeigen, wie Ballwegs Strafverfolgung politisch motiviert war

Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk war man sich schnell einig. Dass „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg neun Monate im ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Hetze bezahlt von Gebühren! Böhmermann und eine grüne Staatssekretärin setzten die politische Strafverfolgung von Ballweg in Gang

Im aufsehenerregenden Prozess gegen Michael Ballweg, den Gründer der Querdenken-Bewegung, ist die Anklage der Staatsanwa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

NIUS zeigt die Beweise! Böhmermann und grüne Finanzbehörde setzten die politische Strafverfolgung von Ballweg in Gang

Im aufsehenerregenden Prozess gegen Michael Ballweg, den Gründer der Querdenken-Bewegung, ist die Anklage der Staatsanwa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Frau kritisiert mit Lauterbach-Plakat ungleiche Strafverfolgung – Gericht verhängt 1800 Euro Strafe

Sie wollte mit einem Plakat anprangern, wie unterschiedlich die Strafverfolgung bei Gesten ausfällt, die als Hitlergruß ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Von der Leyen fordert Durchführung der Budapest Pride – Orban: „Mischen Sie sich nicht in Strafverfolgungsangelegenheiten ein“

Bei der Budapest Pride am Samstag drohen den Teilnehmern Strafen. EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen stellte sich n...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Aktionstag gegen Hass im Netz: Niemand kann sich „verstecken“, man muss „jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen“

Am Mittwoch stand erneut ein sogenannter Aktionstag der Strafverfolgungsbehörden, koordiniert vom Bundeskriminalamt, an....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Milliardenschwere Rüstungsgeschäfte: Ermittlungen wegen Korruption und Geldwäsche im NATO-Hauptquartier

Offenbar ein Korruptions-Skandal von internationalem Ausmaß erschüttert die NATO: Strafverfolgungsbehörden mehrerer Länd...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

Bestechung, Geldwäsche: Milliarden-Skandal bei der NATO

Ein möglicher Korruptionsfall von internationalem Ausmaß erschüttert die NATO: Strafverfolgungsbehörden mehrerer Länder ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

NDR baut „Social-Media-Schutzeinheit“ auf: Sie soll Kontakte zu Beratungsstellen und Strafverfolgungsbehörden herstellen

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat zwei Stellen ausgeschrieben, die aufhorchen lassen: Gesucht werden ein Redakteur und...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Frau kritisiert mit Lauterbach-Plakat ungleiche Strafverfolgung – und soll 3500 Euro wegen dessen Geste zahlen

Sie wollte mit einem Plakat anprangern, wie unterschiedlich die Strafverfolgung bei Gesten ausfällt, die als Hitlergruß ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Jagd auf Stefan Niehoff: Der verräterische Zeitablauf der neuen Ermittlungen

Die Rolle der Staatsanwaltschaft bei der Strafverfolgung von Stefan Niehoff wirft immer größere Fragen auf. Im November ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

EU-Gruppe plant Echtzeit-Überwachung: „Damit würde der Datenschutz und folglich die Freiheit zentimeterweise sterben!“

Eine hochrangige EU-Gruppe fordert einen brisanten Datenzugriffs-Plan. Strafverfolgungsbehörden soll ein Echtzeit-Datenz...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Grüner nennt „Schwachkopf“-Story „russische Desinformation“ – trotz Bestätigung der Staatsanwaltschaft

Robert Habeck hat die Strafverfolgung eines Bürgers, der ein kritisches Meme teilte, selbst veranlasst – das bestätigt i...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Kinderschänder entkam durch Geschlechtsänderung den Strafverfolgungsbehörden

Ein brasilianischer Kinderschänder konnte den Strafverfolgungsbehörden mehr als ein Jahr entfliehen, weil er unbemerkt s...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Monat

Lackaffen-Affäre: Staatsanwaltschaft informierte Merz nicht vor Strafverfolgung – das sagen Rechtsexperten dazu

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei ein „Lackaffe“ – wegen dieser Bezeichnung ist ein Facebook-Nutzer ins Visier der ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 2 Monaten

Kabinett beschließt Überwachung von Chats, Biometrie und Telefonen bei Delikten gegen die Umwelt

Ein neuer Gesetzentwurf erlaubt den Strafverfolgungsbehörden bei „besonders schweren“ Umweltdelikten die Überwachung jeg...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Wegen mangelnder Kooperation durch Fernandes: Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein

Collien Fernandes hat eine Strafverfolgung der Fake-Sex-Chat-Vorwürfe in Deutschland verhindert. Das geht aus den Abläuf...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Ermittlungen wegen „Pinocchio“-Vergleich: Die deutsche Strafverfolgung ist außer Kontrolle

„Als ich im Freundes- und Bekanntenkreis von der Anzeige erzählt habe, dachten alle, ich will sie auf den Arm nehmen“, s...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 6 Monaten

„Ein Grundsatzurteil“ – Freispruch für David Bendels

In der zweiten Instanz war es endlich soweit. Nancy Faeser, die Bayerischen Strafverfolgungsbehörden wurden ausgekontert...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor 10 Monaten

EU-Parlament schützt mutmaßliche linksextreme Gewalttäterin vor ungarischer Strafverfolgung

Die italienische Europaabgeordnete Ilaria Salis behält ihre parlamentarische Immunität. Der Rechtsausschuss des Europäis...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 10 Monaten

„Pimmel move“: US-Talkshowmaster Bill Maher verspottet deutsche Strafverfolgung nach Beleidigungs-Tweet

Drei Tage nach dem Attentat auf den konservativen Aktivisten Charlie Kirk nutzte US-Talkshowmaster Bill Maher seine HBO-...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 10 Monaten

Eine Million Fälle bei Staatsanwaltschaften noch offen – während Politiker fleißig Beleidigungen anzeigen

Deutschlands Strafverfolgungsbehörden sind maßlos überlastet. Das geht aus einem Bericht der Bild am Sonntag unter Beruf...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 10 Monaten

Weigerung der Herausgabe von Nutzerdaten: Staatsanwaltschaft Göttingen leitet Ermittlungen gegen X-Manager ein

Das soziale Netzwerk X von Elon Musk zeigt in Deutschland eine immer geringere Bereitschaft, mit den Strafverfolgungsbeh...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 11 Monaten

„Staatsschutzrelevanz“ – Ermittlungsakten zeigen, wie Ballwegs Strafverfolgung politisch motiviert war

Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk war man sich schnell einig. Dass „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg neun Monate im ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 11 Monaten

Hetze bezahlt von Gebühren! Böhmermann und eine grüne Staatssekretärin setzten die politische Strafverfolgung von Ballweg in Gang

Im aufsehenerregenden Prozess gegen Michael Ballweg, den Gründer der Querdenken-Bewegung, ist die Anklage der Staatsanwa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 11 Monaten

NIUS zeigt die Beweise! Böhmermann und grüne Finanzbehörde setzten die politische Strafverfolgung von Ballweg in Gang

Im aufsehenerregenden Prozess gegen Michael Ballweg, den Gründer der Querdenken-Bewegung, ist die Anklage der Staatsanwa...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Frau kritisiert mit Lauterbach-Plakat ungleiche Strafverfolgung – Gericht verhängt 1800 Euro Strafe

Sie wollte mit einem Plakat anprangern, wie unterschiedlich die Strafverfolgung bei Gesten ausfällt, die als Hitlergruß ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Von der Leyen fordert Durchführung der Budapest Pride – Orban: „Mischen Sie sich nicht in Strafverfolgungsangelegenheiten ein“

Bei der Budapest Pride am Samstag drohen den Teilnehmern Strafen. EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen stellte sich n...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Aktionstag gegen Hass im Netz: Niemand kann sich „verstecken“, man muss „jederzeit mit einer konsequenten Strafverfolgung rechnen“

Am Mittwoch stand erneut ein sogenannter Aktionstag der Strafverfolgungsbehörden, koordiniert vom Bundeskriminalamt, an....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Milliardenschwere Rüstungsgeschäfte: Ermittlungen wegen Korruption und Geldwäsche im NATO-Hauptquartier

Offenbar ein Korruptions-Skandal von internationalem Ausmaß erschüttert die NATO: Strafverfolgungsbehörden mehrerer Länd...

Publisher Avatar
Deutschland Kurier
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Bestechung, Geldwäsche: Milliarden-Skandal bei der NATO

Ein möglicher Korruptionsfall von internationalem Ausmaß erschüttert die NATO: Strafverfolgungsbehörden mehrerer Länder ...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

NDR baut „Social-Media-Schutzeinheit“ auf: Sie soll Kontakte zu Beratungsstellen und Strafverfolgungsbehörden herstellen

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat zwei Stellen ausgeschrieben, die aufhorchen lassen: Gesucht werden ein Redakteur und...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Frau kritisiert mit Lauterbach-Plakat ungleiche Strafverfolgung – und soll 3500 Euro wegen dessen Geste zahlen

Sie wollte mit einem Plakat anprangern, wie unterschiedlich die Strafverfolgung bei Gesten ausfällt, die als Hitlergruß ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

Jagd auf Stefan Niehoff: Der verräterische Zeitablauf der neuen Ermittlungen

Die Rolle der Staatsanwaltschaft bei der Strafverfolgung von Stefan Niehoff wirft immer größere Fragen auf. Im November ...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

EU-Gruppe plant Echtzeit-Überwachung: „Damit würde der Datenschutz und folglich die Freiheit zentimeterweise sterben!“

Eine hochrangige EU-Gruppe fordert einen brisanten Datenzugriffs-Plan. Strafverfolgungsbehörden soll ein Echtzeit-Datenz...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Grüner nennt „Schwachkopf“-Story „russische Desinformation“ – trotz Bestätigung der Staatsanwaltschaft

Robert Habeck hat die Strafverfolgung eines Bürgers, der ein kritisches Meme teilte, selbst veranlasst – das bestätigt i...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Kinderschänder entkam durch Geschlechtsänderung den Strafverfolgungsbehörden

Ein brasilianischer Kinderschänder konnte den Strafverfolgungsbehörden mehr als ein Jahr entfliehen, weil er unbemerkt s...

Publisher Avatar
Apollo News