Weder Brandmauer noch AfD – Wagenknecht plädiert für „Bürgerregierung“ frei von Koalitionen

Im September stehen die Landtagswahlen im Osten Deutschlands an. Auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht sind das wichtige Termine. In Sachsen-Anhalt könnten sie zum Königsmacher werden, doch auch in Mecklenburg-Vorpommern könnte der Einzug in den Landtag gelingen. Umso wichtiger ist nun die Positionierung der Partei hinsichtlich ihrer Koalitionspartner.

Die ersten Koalitionen des BSW in Thüringen und Brandenburg verliefen alles andere als glatt. Auch Parteigründerin Sahra Wagenknecht räumt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur ein, das sei ein „schwerer Anfängerfehler“ gewesen. In Brandenburg ist die Koalition bereits zerbrochen, und auch für Thüringen attestierte Wagenknecht bereits den Fehler, dass die Partei zu früh in Regierungsverantwortung getreten sei.

Wie soll es weitergehen? Die Parteigründerin kann bezüglich der Koalitionsbildung keine klare Position beziehen: „Nach der Wahl wird das BSW weder für eine Koalition mit der AfD noch für eine weitere Brandmauer-Koalition gegen die AfD zur Verfügung stehen.“