Von der rbb-Wahlarena ausgeschlossen: BSW klagt gegen den Sender

Das BSW hat kurz vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl einen Eilantrag gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) eingereicht. Die Partei will erreichen, dass einer ihrer Spitzenkandidaten zur Wahlarena des Senders am 16. September eingeladen wird. Der rbb hatte das BSW bislang von der Livesendung ausgeschlossen.

Anlass ist eine Talkshow, die der öffentlich-rechtliche Sender wenige Tage vor der entscheidenden Landtagswahl organisiert. Zur „rbb24 Wahlarena“ am 16. September sollen Vertreter von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD eingeladen werden – das BSW hingegen nicht.

Der Sender begründet diese redaktionelle Entscheidung mit den aktuellen Umfragewerten. Eingeladen würden demnach nur Parteien, die realistische Chancen hätten, in Fraktionsstärke in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Das BSW liegt in der jüngsten Infratest-dimap-Umfrage für den rbb allerdings bei lediglich drei Prozent.