Ungarn: Innenansicht eines Niedergangs

Im September 2023 kamen die Freunde der ungarischen Regierungspartei Fidesz zu ihrem traditionellen „Picknick” im kleinen Ort Kötcse in der Nähe des Plattensees zusammen. Fidesz ist nicht nur eine Partei, es ist eine Familie Gleichgesinnter: Kötcse ist der Ort und die Zeit, wo sie über das vergangene Jahr nachdenken, und Pläne schmieden für das neue. Immer sprechen prominente Minister, und am Ende Viktor Orbán. Ohne Öffentlichkeit, nichts darf nach draußen getragen werden, es sei denn, von seinen eigenen Leuten, um bewusst ein Narrativ aufzubauen.

Es sind in der Regel sehr aufbauende, weitsichtige Reden, und auch diesmal genoss man noch die sichere Machtposition, die Orbáns großer Wahlsieg 2022 gebracht hatte. Trotz Covid in den Jahren davor, trotz Ukrainekrieg, also trotz ungewohnter Krisen im bis 2020 dahin wirtschaftlich florierenden Ungarn. Dann stieg die Inflation  in zweistelliger Höhe und die Reallöhne sanken.

Darauf kam Orbán ungeschönt zu sprechen. „Wir befinden uns zum ersten Mal in einer Lage, wo wir bei sinkenden Reallöhnen regieren müssen”, sagte er. „In solchen Situationen müssen Regierungen immer einen politischen Preis dafür bezahlen. Und auch wir werden einen solchen Preis bezahlen müssen”. Er ahnte nicht, wie profetisch diese Worte drei Jahre später werden sollten.

Allzu große Sorgen hatte er dennoch nicht: „Unser einziges Glück ist es, dass wir die Opposition haben, die wir haben”, fuhr er fort. Also ein impotentes Sammelsurium kleiner Parteien, die einander mehr hassten, als sie Orbán hassten.

Ein Jahr später, 2024, kam man wieder in Kötcse zusammen. Diesmal hatte, ein halbes Jahr zuvor, ein politisches Erdbeben das Fidesz-Universum erschüttert. Im Februar war Staatspräsidentin Katalin Novák zurückgetreten. Und auch die frühere Justizministerin Judit Varga, mit der Orbán nach den EU-Wahlen sein Team in Brüssel verstärken wollte, zog sich aus der Politik zurück. Novák hatte das Begnadigungsgesuch eines Mannes unterschrieben, der einem verurteilten Kinderschänder – und Leiter eines Waisenhauses – geholfen hatte, seine Taten zu vertuschen. Judit Varga, damals noch Justizministerin, hatte das Gesuch mit ihrer Unterschrift gebilligt, Novák gewährte Gnade.

Soviel ich weiss, wusste Orbán nichts davon, man hatte zwar seine Meinung einholen wollen, er sei aber etwas länger nicht erreichbar gewesen, hörte ich aus den Kulissen. Als es publik wurde, griff er gleich durch – binnen drei Tagen traten beide Frauen gleichzeitig zurück.