Auf Autopilot: Wuchernder Sozialismus mit Weltenretter-Attitüde

Auf der Internetplattform X können wir ein wiederkehrendes Phänomen beobachten. In regelmäßigen Abständen, wenn Ursula von der Leyens Presseteam den Account der EU-Kommissionspräsidentin zur Verbreitung von Pressestanzen nutzt, um Freiheitsliebe und Respekt vor dem Individuum zu betonen und das Projekt EU in ein vorteilhaftes Licht zu rücken, ergießen sich Hohn und Spott über die CDU-Politikerin und ihren Brüsseler Bürokratenstadl. Was folgt, ist nicht selten ein regelrechtes Meme-Gewitter, verfremdete EU-Symbole, der kommunistische Stern in unterschiedlichsten Variationen und immer wieder ein Kürzel: die EUSSR.

Kurz zur Erhellung des Begriffs für diejenigen, die sich in der sozialistischen Funktionärssprache nicht so heimisch fühlen: Es handelt sich um eine Zusammensetzung aus EU und UdSSR. Eine semantische Fusion, auf die Michail Gorbatschow der Legende nach mit dem Bonmot antwortete: „Die EU sei eine Art Fortsetzung der Sowjetunion, mit anderen Mitteln.“ Das Zitat dürfte ebenso wie sein Ausspruch „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ ein Fantasieprodukt der Meme-Fabrik sein. Aber dennoch: Es handelt sich um einen Volltreffer!

Zur Farce gerät die Angelegenheit, wenn die Politik dazu übergeht, ihre eigene bürokratische Tätigkeit regelrecht auszulagern. In den vergangenen drei Jahren war allein die deutsche Wirtschaft gezwungen, 325.000 Jobs zu schaffen, die nur dem Zweck dienten, neue Regulierungen der EU und Berlins auszuführen – eine Verzerrung der tatsächlichen Größe des Staatsapparats, da auch diese Jobs nicht in die Berechnung der Staatsquote einfließen. Wie groß ist dieser Apparat tatsächlich? Kalkulieren Sie öffentliche Betriebe, die Bahn und die Stadtwerke, die sich in der Wirtschaftsrechnung im Bereich der Privatwirtschaft wiederfinden, korrekt als Staatsanteil und ergänzen diesen noch um den zum allergrößten Teil öffentlich finanzierten NGO-Komplex, diesen fürchterlichsten parasitären Teil der Staatswirtschaft, so liegt die Staatsquote Deutschlands bei weit über 60 Prozent.