Schulze empfahl Fraktion die Enthaltung – und stimmte dann gegen AfD-Kandidaten

CDU-Fraktionschef Sven Schulze hat nach eigenen Angaben bei der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt mit Nein gestimmt. Das sagte er der taz. Vor der geheimen Abstimmung hatte er der Fraktion die Parole ausgegeben, sich zu enthalten.

Von den 15 CDU-Abgeordneten waren 14 anwesend. Im Plenum gab es insgesamt nur fünf Enthaltungen. Neben Schulze erklärten Sandra Hietel-Heuer, Tobias Krull und Tim Teßmann der taz, ebenfalls mit Nein gestimmt zu haben. Sie sahen die Nominierung von Hans-Thomas Tillschneider als Vizepräsidenten als Provokation. Acht weitere CDU-Abgeordnete behaupteten gegenüber der Zeitung, sich enthalten zu haben – mehr, als nach dem offiziellen Ergebnis möglich war.

Thomas Schulze (BSW) spricht während der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt mit dem neu gewählten Landtagspräsidenten Tobias Rausch (AfD).