Misstrauensvotum gegen Mario Voigt gescheitert

Das von der AfD beantragte Misstrauensvotum gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt ist gescheitert. Von 85 gültigen Stimmen waren 49 gegen den Antrag und 33 dafür. Die AfD-Fraktion kommt auf 32 Stimmen. Das bedeutet, dass neben allen AfD-Mitgliedern auch ein Politiker einer anderen Partei für das Misstrauensvotum gestimmt hat. Höcke bezeichnete laut MDR das Abstimmungsergebnis als Zeichen von „Haarrissen“ in der Koalition. Der Vorsitzende der Linksfraktion versicherte, dass der Abweichler nicht in seiner Fraktion zu finden sei. Außerdem gab es drei Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen.

Voigt hielt vor der Abstimmung eine Rede und gab sich kämpferisch. „Ich verstehe Ihre Taktik, Herr Höcke: Sie wollen solange mich beleidigen, mit Dreck werfen, bis wir alle hier im hohen Haus die Nerven verlieren und aus der Haut fahren.“

Weiter sagte Voigt: „Jede gute Nachricht hier in unserem Heimatland in Thüringen, ist für Sie eine schlechte Nachricht. Jede Schule, in der wieder Unterricht stattfindet, stört ihre Erzählung. Jeder Betrieb, der investiert, stört ihre Erzählung. Jede Ärztin, die sich auf dem Land niederlässt, stärt ihre Erzähung. Weil Sie leben nicht davon, dass Probleme gelöst werden, sie leben davon, dass diese Dinge hier nicht funktionieren. Wissen Sie, die größte Niederlange für Sie ist, wenn die Demokratie in diesem hohen Haus funktioniert.“