Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt

Ein zum Tatzeitpunkt 45-Jähriger aus Schweich soll Robert Habeck, Olaf Scholz und Karl Lauterbach auf Facebook beleidigt haben: „Stellt diese Vaterlandsverräter endlich an die Wand, wo sie hingehören“. Außerdem wurden Ampel-Politiker in dem Beitrag vom 24. Januar 2024 als „Missgeburten“ und „Schwachköpfe“ bezeichnet, wie der Volksfreund am Mittwoch berichtete. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz klagte den Mann wegen Beleidigung in Tateinheit mit Belohnung und Billigung von Straftaten an.

Der Mann bestreitet vor dem Gericht in Trier jedoch, den Beitrag auf Facebook verfasst zu haben. Er sagt: „Ich bin kein Facebooker“, er verwende lediglich TikTok. Sein iPad und sein Handy lägen in seiner Wohnung offen herum, sodass auch andere Menschen aus seiner Wohnung darauf Zugriff hätten. „Ich habe sie gewählt“, sagt er über die Politiker, die er beleidigt haben soll. „Traurig, dass ich das hier sagen muss.“

Die Richterin konfrontiert ihn am ersten Verhandlungstag daraufhin mit weiteren Posts, die er verfasst haben soll, in denen er Kritik an den Grünen äußert: „Vom Schreibstil sind die ja alle sehr ähnlich. Es sieht nicht so aus, als hätten verschiedene Personen die Posts verfasst.“ Der Mann hat 16 Vorstrafen. Er wurde unter anderem wegen Körperverletzung, Drogendelikten und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt.