„Die These ist auf jeden Fall steil“ – Söder widerspricht Merz‘ „False-Flag“-Verdacht bei AfD-Wahl

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Friedrich Merz bei dessen Erklärung für die zusätzlichen Stimmen des AfD-Landtagspräsidenten Tobias Rausch widersprochen. Merz hatte nach der Wahl in Sachsen-Anhalt eine mögliche „False-Flag“-Aktion ins Spiel gebracht, bei der Abgeordnete anderer Parteien für Rausch gestimmt haben könnten, um die CDU zu diskreditieren.

„Die These ist auf jeden Fall steil“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntagabend in der ARD-Sendung Caren Miosga. Er bezweifle, dass Parteien, die mit der AfD in einem harten politischen Konflikt stünden, deren Kandidaten wählen würden, um anderen Parteien zu schaden. Er vermute vielmehr, dass die zusätzlichen Stimmen auf interne Konflikte innerhalb der CDU zurückzuführen seien. Belegen könne er das allerdings nicht.

Rausch erhielt bei der geheimen Abstimmung am vergangenen Dienstag 48 Ja-Stimmen, 29 Abgeordnete stimmten gegen ihn, fünf enthielten sich. AfD und BSW verfügen gemeinsam jedoch nur über 44 Mandate. Mindestens vier Stimmen müssen demnach aus anderen Fraktionen gekommen sein. Die CDU-Fraktionsführung hatte ihren Abgeordneten empfohlen, sich zu enthalten.