Britische Grüne wollen Israel von der Landkarte tilgen

Auch die Grünen, zumindest schon einmal die britischen Grünen, scheinen die muslimische Bevölkerung, so wie schon andere linken Parteien in der EU, als potentielle Wählergruppe entdeckt zu haben. Wie anders könnte man sonst erklären, dass die britische Green Party dafür gestimmt hat, Zionismus als eine Form von Rassismus einzustufen.

Zugleich sprach sie sich gegen die Existenz Israels aus, indem sie für die Errichtung eines palästinensischen Staates auf dem gesamten Gebiet von Israel, des Westjordanlands und Gaza votierten. Mit der neuen Positionierung schwenken die britischen Grünen, die wie die deutsche Grünen-Partei dem europäischen Zusammenschluss grüner Parteien angehören, auf die Positionierung der ehemaligen Sowjetunion ein, die Zionismus seit den 1970er Jahren als „Form von Rassismus“ bezeichnete.

Die Grünen erklärten, sie betrachteten Zionismus als „ein ethnonationalistisches politisches Projekt“. Zugleich wiederholten sie ihre Forderung an die britische Labour-Regierung, jeglichen Waffenhandel mit Israel einzustellen. „Der Antrag bekräftigt außerdem die Unterstützung der Green Party für das Recht auf Selbstbestimmung und fordert die Errichtung eines einzigen demokratischen Staates im gesamten historischen Palästina“, erklärte die Partei am Sonntag. Dass Israel der einzige demokratische Staat im Nahen Osten ist, in dem Juden, Araber und Christen zusammen leben können, ist den grünen historischen Analphabeten offensichtlich unbekannt.