Misstrauensvotum gescheitert: Voigt bleibt Thüringer Ministerpräsident

vor 7 Monaten

Misstrauensvotum gescheitert: Voigt bleibt Thüringer Ministerpräsident
Bildquelle: Tichys Einblick

Im Thüringer Landtag ist die AfD mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert. Bei der geheimen Abstimmung am Mittwoch entfielen 33 Stimmen auf AfD-Landeschef Björn Höcke, notwendig gewesen wären jedoch 45. Die AfD verfügt derzeit über 32 Sitze im Parlament. Voigt wäre nur dann abgewählt worden, wenn sich eine Mehrheit der Abgeordneten für Höcke ausgesprochen hätte.

Begründet hatte die AfD ihren Antrag unter anderem mit der Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, Voigt den Doktortitel zu entziehen. Die Hochschule aberkannte dem CDU-Politiker nach Abschluss eines Untersuchungsverfahrens den akademischen Grad. Voigt kündigte an, juristisch dagegen vorzugehen; seine Anwälte bezeichneten den Beschluss als rechtswidrig.

Öffentliche Aufmerksamkeit erhielt der Fall zusätzlich durch den Blog „Plagiatsgutachten“. Dort veröffentlichte der Plagiatsforscher Stefan Weber im August 2024 eine Analyse, in der er zahlreiche Text- und Quellenübernahmen in Voigts Dissertation sowie in weiteren Publikationen dokumentierte. Insgesamt ist von rund 200 Plagiatsfragmenten die Rede, darunter 140 Fundstellen in der Dissertation in Buchfassung sowie weitere 60 in fünf Veröffentlichungen aus den Jahren 2004 bis 2018. Genannt werden auch Passagen, die als Wikipedia-nahe Übernahmen bewertet werden.

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