Zensur von Satire und Memes: Mit diesem Horror-Gesetz will SPD-Justizministerin Hubig auf den Fall Ulmen-Fernandes reagieren

Im Zuge der öffentlichen Debatte um den Fall Ulmen-Fernandes hat Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) Gesetzesinitiativen präsentiert, die neue Straftatbestände im Umgang mit Deepfakes schaffen sollen. Bereits auf den ersten Blick wird deutlich: Hubigs Ideen berühren die Meinungs- und Kunstfreiheit massiv.

Der Entwurf für ein digitales Gewaltschutzgesetz sei fertig und auf der Zielgeraden, sagte Hubig am Freitag in einem von ihrem Ministerium veröffentlichten Instagram-Video. Geplant ist, das Herstellen und Verbreiten pornografischer Deepfakes unter Strafe zu stellen. Zudem sollen Betroffene Accounts sperren lassen können.

Der Welt-Journalist Benjamin Stibi machte nun einen weiteren Teil der Entwürfe auf X öffentlich.