Wollte offenbar Beauftragte gegen „antimuslimischen Rassismus“ ohne Absprache einsetzen: Senatorin zurückgepfiffen

Im Gegensatz zu den Angaben von Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) heute früh gibt es in Berlin doch noch keine Ansprechperson zur Bekämpfung von antimuslimischem Rassismus. Kiziltepe räumte nach der jüngsten Senatssitzung ein, dass hierzu noch Abstimmungsbedarf im Senat bestehe, wie die Welt berichtet. Senatssprecherin Christine Richter erklärte, dass das Thema bislang weder in der Staatssekretärsrunde noch auf Senatsebene behandelt wurde: „Es gab dazu keinen Austausch im Vorfeld.“

Im Verlauf der Sitzung im Roten Rathaus wurde das Thema dann schließlich doch zur Sprache gebracht. Laut Senatssprecherin Christine Richter stellte der Regierende Bürgermeister dabei klar, dass bislang keine Einigung erzielt worden sei: „Deswegen gibt es diese Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus nicht.“ Zuvor hatte die Senatsverwaltung noch angekündigt, dass Berlin zum 1. Juli anlässlich des Internationalen Tags gegen antimuslimischen Rassismus erstmals eine entsprechende Ansprechperson einsetzen werde. Diese Mitteilung wurde jedoch durch die aktuelle Entwicklung überholt.

In der ursprünglichen Mitteilung hieß es: „Mit dieser Entscheidung reagiert der Berliner Senat auf die besorgniserregende Zunahme von Fällen antimuslimischer Diskriminierung, die auch in Berlin spürbar sind.“ Sogar der Name der vorgesehenen Ansprechperson, Yücel Meheroğlu, war bereits öffentlich gemacht worden. Doch Sozialsenatorin Kiziltepe erklärte nun: „Wir haben die Pressemitteilung über die Ansprechperson antimuslimischer Rassismus zurückgezogen.“ Und weiter: „Ich bin der Überzeugung, dass wir eine Ansprechperson brauchen.“ Man befinde sich derzeit „in Abstimmung mit dem Regierenden und in der Koalition“.