„Ihr hattet genug Zeit“ – wie die Kommunalwahlen NRW verändern könnten

vor 10 Monaten

„Ihr hattet genug Zeit“ – wie die Kommunalwahlen NRW verändern könnten
Bildquelle: Tichys Einblick

In einer Ära, die Jüngere im größten Bundesland nicht mehr kennen, übersetzten Sozialdemokraten das Kürzel NRW gern mit: „Noch regieren wir“. Damals verkörperten die Genossen die Macht an der Ruhr: absolute Mehrheit unter Ministerpräsident Johannes Rau, die Mehrheit in vielen Stadträten, SPD-Bürgermeister in den wichtigen Rathäusern. Das Ruhrgebiet nannten Parteianhänger und Journalisten gern „die Herzkammer der Sozialdemokratie“.

Heute steht diese Herzkammer fast vor dem Infarkt: In dem schwarz-grün regierten Land dümpelt die ehemals siegreiche SPD in Umfragen zur Landtagswahl gerade noch bei 18 Prozent. Und bei der bevorstehenden Kommunalwahl am Sonntag droht ihr auch noch ein guter Teil des ohnehin schmalen Unterbaus in Städten und Kreisen wegzubrechen. Besonders demütigend wirkt für Sozialdemokraten die Aussicht, dass in den alten und längst krisengeschüttelten Arbeiterstädten Gelsenkirchen und Duisburg Kandidaten der AfD im Bewerberfeld der Oberbürgermeisterkandidaten weit vorn liegen.

Trotz dieser Unzufriedenheit genießt der amtierende Oberbürgermeister Sören Link, 49, von der SPD noch relativ viel Zustimmung. Denn er spricht beispielsweise die schlechte Integration etlicher Migranten deutlicher an als viele Genossen in Berlin. Link findet auch, seine Partei sollte verständlich reden und „nicht alles von oben bis unten durchgendern“. Allerdings: Das zentrale Problem berührt er nicht: die systematische Erdrosselung der ehemals starken Industrie durch hohe Strompreise und CO2-Umlage. Die Stichwahl könnte auf ein Finale zwischen ihm und dem AfD-Bewerber Groß hinauslaufen. Allein schon die Aussicht, sich womöglich nur noch mit Hilfe einer Allparteienfront gegen den Herausforderer halten zu können, illustriert den Abstieg der SPD.

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