Um „Widerstandsfähigkeit zu stärken“: Ursula von der Leyen bereitet eigenen EU-Geheimdienst vor

Die Pläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für einen neuen EU-Geheimdienst nehmen zunehmend Form an. Wie das Handelsblatt berichtet, wird im Rahmen der neuen EU-Sicherheitsstrategie die Schaffung einer solchen Behörde verfolgt.

„Angesichts des derzeitigen komplexen geopolitischen und geoökonomischen Umfelds ist es für die Kommission wichtig, die Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union gegen Sicherheitsbedrohungen zu stärken“, heißt es zur Begründung in einer Antwort des EU-Kommissars für Haushalt, Betrugsbekämpfung und öffentliche Verwaltung, Piotr Serafin, auf eine Anfrage des BSW-EU-Abgeordneten Fabio de Masi.

Bereits im vergangenen November berichtete die Financial Times über die Pläne von der Leyens: Innerhalb ihres Einflussbereichs sollte demnach eine neue Geheimdiensteinheit entstehen, die nationale Geheimdiensterkenntnisse zusammenführen sollte – und offenbar auch historisch neue Befugnisse für eine Geheimdienstbehörde auf EU-Ebene erhalten könnte (mehr dazu hier).