Untersuchung von X offenbar abgeschlossen – EU droht Elon Musk mit einer Millionenstrafe

Eine erste Untersuchung von X durch die Europäische Kommission ist abgeschlossen. Das berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf drei EU-Beamte. Die EU-Kommission stellt nach wie vor eine empfindliche Geldstrafe gegen X in den Raum. Bei Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) droht eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Im Fall von X wäre das wahrscheinlich ein dreistelliger Millionenbetrag.

Über die genaue Höhe einer möglichen Geldstrafe ist noch nichts bekannt. Offiziell dementiert die Europäische Union, die Untersuchung bereits abgeschlossen zu haben. Denn eine Verurteilung von X wäre ein hochpolitischer Akt. X-Besitzer Elon Musk nannte die Kommission in der Vergangenheit bereits mehrfach eine „Zensurbehörde“. X wird jetzt vorgeworfen, Forschern keinen ausreichenden Zugang zu Daten zu gewähren und bei Werbung intransparent zu sein.

Ein weiterer Vorwurf, der immer wieder seitens der EU erhoben wird, bezieht sich außerdem auf die Themenauswahl auf der Plattform: Die Algorithmen von X sollen manipuliert sein, um rechtsextreme Inhalte zu fördern, lautet ein Vorwurf. Dafür gibt es allerdings keine Belege, das musste sogar in einer Debatte im EU-Parlament am Dienstag zugegeben werden (Apollo News berichtete). Seit 2023 gibt es mehrere Untersuchungen gegen X, bisher konnte die EU-Kommission jedoch keine belastenden Vorwürfe finden.