Umfrage-Tief, Reform-Blockade, Depression: Das Schweigen der Männer

Das einzige aktuelle Projekt ist eine Nullrunde. Während die Umfragewerte der Koalitionsparteien immer weiter in den Keller rutschen, ist die einzige politische Nachricht aus Berlin, dass sich Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) einen Verzicht auf die anstehende Diätenerhöhung vorstellen kann. „Auch wir Politiker müssen einen Beitrag leisten“, sekundiert sein Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) bei RTL/ntv.

In der Bild am Sonntag rutscht die Union auf 22 Prozent, die SPD auf 12 Prozent (INSA), doch im politischen Berlin herrschen Schweigen und Ratlosigkeit. Die immer wieder groß angekündigten Reformen sind im jüngsten Koalitionsausschuss vertagt worden auf Anfang Juni nach einem großen Treffen mit den Sozialpartnern. Was dabei herauskommen soll, ist unklar. Runder Tisch statt politischer Entscheidung. Und auch zwischen Union und SPD geht die Angst um, sich bei nächster Gelegenheit erneut zu blockieren und zu zerstreiten.

„Kein echter Plan. Angst, Fehler zu machen. Unterirdische Kommunikation“, fasst es einer aus der Unionsspitze zusammen.