AfD scheitert mit Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags

Die AfD ist im Thüringer Landtag mit ihrem Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments gescheitert. Für eine Auflösung wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen. Die AfD verfügt im 88 Sitze großen Landtag über 32 Mandate und war deshalb auf Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen.

Zur Begründung hatte die AfD erklärt, die politische Lage nach dem Zerfall des BSW und der Bildung der neuen Regierungsformation unter Ministerpräsident Mario Voigt mache Neuwahlen notwendig. Die derzeitige Regierung entspreche aus Sicht der Partei nicht mehr dem Wählerwillen.

In der Aussprache griff Thüringens AfD-Chef Björn Höcke Voigt scharf an. Er verwies dabei unter anderem auf die Affäre um seine aberkannte Doktorwürde. Höckes Botschaft an die Regierungsfraktionen: „Sie spucken dem Souverän vor die Füße.“