„Wir werden Rückführungen und Rückflüge nach Afghanistan und Syrien machen. Darauf können sich die Deutschen verlassen“, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei im Gespräch mit der Bild.
Ein Abschiebeflug im Sommer 2024 diente laut Frei als Beleg dafür, dass entsprechende Maßnahmen auch praktisch durchführbar sind. „Deswegen sind wir davon überzeugt, dass wir das auch zukünftig, dauerhaft und in wesentlich größeren Bereichen auch hinbekommen“, erklärt der CDU-Politiker weiter. Die bisherigen Erfahrungen scheinen das Lager der Befürworter zu bestärken.
Nach aktuellen Angaben sind rund 240.000 Menschen in Deutschland „vollziehbar ausreisepflichtig“ – davon rund 200.000 mit einer Duldung. Frei betont: „Sie müssen in jedem Fall das Land verlassen, und zwar eigentlich freiwillig.“ Seine Botschaft sei: Der Aufenthalt in Deutschland ist für abgelehnte Asylbewerber nicht auf Dauer vorgesehen.
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