Julian Reichelt über staatliche Willkür: „Ohne die Arbeit von Joachim Steinhöfel und NIUS gäbe es die Meinungsfreiheit nicht mehr.

„Der Staat ist nicht Ihr Schutzherr. Er ist Ihr Feind.“ Mit deutlichen Worten hat Julian Reichelt vor der Rückkehr von staatlichem Willkür-Terror in Deutschland gewarnt. Ohne die Arbeit von Joachim Steinhöfel und NIUS gäbe es die Meinungsfreiheit, so wie wir sie noch kennen, in Deutschland nicht mehr.

Es gibt ein neues Massenphänomen willkürlicher Hausdurchsuchungen, Einschüchterung und einer gezielten Erzeugung von Selbstzensur. Der Staat setzt bewusst auf Willkür, weil er mit klassischer Zensur im Zeitalter von Social Media nicht mehr hinterherkommt. Symbol dafür ist der „Schwachkopf“-Fall um den Rentner Stefan Niehoff, der Anfang des Jahres verstarb.

Das ultimativ schrecklichste Geräusch der deutschen Geschichte sei laut Julian Reichelt wieder zurück: „Das Klopfen im Morgengrauen“, weil jemand ein Meme geteilt, in der Kneipe etwas gesagt oder sich auf Social Media geäußert hat.