Olaf Scholz oder Bundeskanzler ohne Eigenleben

Über die Rolle von Olaf Scholz im wohl größten Steuerskandal, der Cum-Ex-Affäre, gibt es mittlerweile einen Roman, ein Enthüllungsbuch, TV-Dokumentationen und zigtausende Artikel. Aber weder gibt es eine endgültige Stellungnahme von Scholz noch eine Anklage, schon gar keine Verurteilung. Es bleibt dabei: Er kann sich nicht erinnern. Olaf Scholz ist der perfekte Schattenmann: An jedem Tatort sind seine Fingerabdrücke zu finden, aber er selbst bleibt unfassbar.

So, wie er hier mit einem fallengelassenen Wort eine Finanzermittlung stoppt oder dort bei einem Bankier die Hoffnung auf riesige Steuernachlässe nährt (die dann von anderen widerrufen werden), so hat er als Regierender Bürgermeister die Freie und Hansestadt Hamburg geführt. Nicht mal sonderlich erfolglos: Der Haushalt solide, der Wohnungsbau aktiv, und die Verantwortung für die skandalöse Stilllegung des Kraftwerks Moorburg musste sein Nachfolger auslöffeln. Die explodierenden Baukosten vergessen, die Elbphilhamonie bleibt. Sein Regierungsstil wurde als ruhig, kontrolliert und technokratisch wahrgenommen.

Aber was für Hamburg reicht, langt nicht für ganz Deutschland. Olaf Scholz geht als Gescheiterter in die Geschichte der Kanzler ein. Er wurde aus dem Amt gewählt. Kanzlerbonus? Pustekuchen. Diesmal hat es nicht geklappt, sich an die hinterlassenen Fingerabdrücke an den diversen Orten politischen Versagens einfach nicht erinnern zu wollen. Im Bund hat seine Bau-Ministerin Geywitz (SPD) ihr Ziel von jährlich 400.000 Wohnungen nicht mal halb erreicht. Die Wirtschaft schrumpft, die Energiepolitik ist ein Jammertal, die Bundeswehr untauglich. Trotz dieses Boris Pistorius, der auf dem Panzer zwar eine kernig-männliche Bella Figura abgibt, aber im Vollzug nichts auf die Kette bringt.