SPD und Grüne unterbrechen Sondierungen mit Linken nach Aufnahme von Israel-Gegnerin Emde

SPD und Grüne haben ihre Sondierungsgespräche mit der Berliner Linkspartei am Dienstagabend vorerst unterbrochen. Grund ist die Aufnahme der wegen ihrer antiisraelischen Äußerungen umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde in die neue Linksfraktion. Die Entscheidung war am Nachmittag bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion gefallen.

„Das bedeutet, dass wir an dieser Stelle die Sondierungen unterbrechen müssen“, erklärten der SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach und der Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf am Dienstagabend laut Tagesspiegel. Beide Politiker wollen nun prüfen, ob die Vereinbarung zum Umgang mit Antisemitismus aus der vergangenen Woche noch Bestand hat. Sie erwarten von der Linkspartei eine Erklärung, wie sie die getroffenen Vereinbarungen umsetzen will.

Noch am Dienstagmittag hatte die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, erklärt, sie „erwarte“, dass Emde nicht Teil der Berliner Linksfraktion sein werde, „aufgrund der Aussagen, die sie getätigt hat“. Auch die SPD hatte auf personelle Konsequenzen gedrängt. Laut Bild war Emdes Nichtaufnahme für SPD-Verhandler Steffen Krach entscheidend für die Fortsetzung der Gespräche.