Merz: USA wollen ab 2026 neue Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren

Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin klargestellt, dass für ihn kein sicherheitspolitisches Thema höher steht als der Aufbau einer starken europäischen Säule innerhalb der Nato. Die geopolitischen Verschiebungen und die neue Sicherheitsstrategie der USA wertet Merz als Signal, dass Europa sich geschlossen und handlungsfähig aufstellen müsse.

Merz betonte, Europa müsse seine eigene Kraft entfalten, ohne die enge Kooperation mit Washington zu vernachlässigen. Zusammenarbeit mit den USA werde dort fortgesetzt, „wo wir jenseits der Rhetorik im eigenen Interesse mit den USA zusammenarbeiten können“. Das gelte insbesondere für die Bemühungen um eine Perspektive für Frieden in der Ukraine und für die künftige Ausrichtung des Bündnisses.

Vor dem Hintergrund der neuen US-Sicherheitsstrategie, die Europa mehr Eigenverantwortung auferlegt, warnte der Kanzler davor, sich spalten zu lassen. Ein geeintes Europa sei wichtiger denn je. Die Nato habe in dieser Phase internationaler Verwerfungen eine Schlüsselrolle, und Deutschland wolle die europäische Komponente des Bündnisses massiv und unter Hochdruck stärken. Die jüngst vorgestellte Strategie der USA bestätige die Bundesregierung nach Ansicht von Merz darin, den richtigen Kurs eingeschlagen zu haben.