Merz über Richterwahl: „Das ist hier keine rechte Verschwörung!“

Die umstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf wurde am Freitag nicht zur Verfassungsrichterin ernannt. Im Sommerinterview mit der ARD äußerte sich Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntagabend zu dem brisanten Vorgang.

„Das war nicht schön, aber das ist keine Krise, keine Krise der Regierung, keine Krise der Demokratie. Unsere Demokratie lebt. Wir haben im ersten Durchgang eine Wahl nicht hinbekommen. Zwei Richter hätten wir wählen können, unstreitig. Das ist nicht schön, aber das ist nichts, was uns umwirft“, so Merz zu Moderator Markus Preiß.

„Man kann Abgeordneten keine Befehle geben“, so Merz weiter. „Da geht es um Gewissensfragen. Wir hätten früher erkennen können, dass da großer Unmut entsteht. Wir haben uns alle ein bisschen gegenseitig überfordert. Wir haben ja auch ein sehr straffes Programm in den letzten zehn Wochen gehabt. Das ist kein Beinbruch.“