Klingbeil gibt dem Affen Zucker

Mit klebrigen Steuereintreiberfingern greift Lars Klingbeil nach Säften und Milchmixgetränken, nach Haferdrinks und alkoholfreiem Bier, nach Sirup und Instantpulver.

„Gesundheitsschutz“, rief der Bundesfinanzminister und glücklose SPD-Vorsitzende in Personalunion dabei. Und erklärte einen Satz später: Besteuert werden sollten künftig auch Getränke, die gar keinen Zucker enthalten, sondern Süßstoff. Klingbeil wollte also eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke erheben. Das entlarvt sein das Vorhaben. „Zucker“ ist nur der Vorwand. Tatsächlich geht es schlicht und einfach um mehr Geld für die Staatskasse.

Auch die „Lenkungswirkung“ der neuen Steuer ist ein schlechter Witz. Davon könnte man höchstens sprechen, wenn es einen klaren Anreiz für den Verbraucher gäbe: weniger Zucker, weniger Steuer. Doch nach Klingbeils Plänen ist es weitgehend egal, ob ein Hersteller die Rezeptur ändert und ob der Kunde zur zuckerfreien Alternative wechselt. Teurer wird es in jedem Fall.

Es geht nicht um die Gesundheit. Es geht um Haushaltskonsolidierung.

Der öffentliche Aufschrei ist riesig. Völlig zurecht. Und der Bundesfinanzminister offenbart wieder einmal seinen wahren Charakter.

Plötzlich erklärt er auf Instagram, eine Besteuerung von Süßungsmitteln sei mit ihm auf keinen Fall zu machen. Ganz so, als habe er mit dem Vorschlag nichts zu tun. Dabei haben seine Mitarbeiter in seinem Ministerium in seinem Auftrag diesen Vorschlag überhaupt erst gemacht.

Jetzt distanziert er sich von seinen eigenen Plänen und lässt seine Mitarbeiter im öffentlichen Regen stehen. Lars Klingbeil ist die Art von Chef, die niemand haben will.

Im Ministerium von Lars Klingbeil arbeiten viele SPD-nahe Ideologen, die nicht unbedingt etwas von Steuern verstehen müssen. Das ist inzwischen so üblich in der linken Politik, dass Gesinnung um Lichtjahre wichtiger ist als Kompetenz.

So ist es zu erklären, dass im ursprünglichen Entwurf die abstrusesten Sachen drinstehen.