Justizministerin verheddert sich im Fall Fernandes: Instagram-Video von Hubig zeigt, dass ihr Sprecher gelogen hat

Ein Instagram-Video von Stefanie Hubig belegt, dass die Bundesjustizministerin den Fall Fernandes/Ulmen genutzt hat, um für ihre geplante Gesetzesverschärfung gegen „digitale Gewalt“ zu werben. Das widerspricht der Darstellung ihres Pressesprechers. Denn dieser behauptete in einem Schreiben an einen Rechtsanwalt ausdrücklich, dass Hubig den Fall nicht als Begründung für das Gesetzesvorhaben herangezogen habe.

In dem Video der Justizministerin, über das Nius berichtet, werden zunächst Schlagzeilen zum Fall Fernandes eingeblendet. Danach spricht Stefanie Hubig über digitale Gewalt gegen Frauen, über pornografische Deepfakes und über den Gesetzesvorschlag ihres Hauses. Hubig stellt den direkten Zusammenhang selbst her. „Aktuell wird sehr viel über digitale Gewalt gesprochen, digitale Gewalt gegen Frauen. Das ist gut, dass wir darüber diskutieren.“ Das Thema sei ungeheuer wichtig, sagt sie – und leitet daraus unmittelbar ab: „und deshalb“ habe man im Ministerium „sehr früh“ einen Gesetzentwurf erarbeitet.

Click here to display content from Twitter. Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von X.