„Hört auf oder besinnt euch!“ Früherer SPD-Chef Gabriel attackiert Ampel

Die Ampelkoalition steht zunehmend in der Kritik, und der Unmut wächst nun auch innerhalb der SPD. Der frühere SPD-Chef und Ex-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fand in einem Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen klare Worte zur aktuellen Situation: „Angesichts der jüngsten Entwicklungen müsste man eigentlich sagen: hört auf oder besinnt euch!“ Gabriels Urteil fällt hart aus.

Vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner nimmt der SPD-Mann Gabriel ins Visier. Er wirft ihnen vor, das politische Mandat aus den Augen verloren zu haben und bereits im Wahlkampfmodus zu agieren. Dabei nutzten sie, so Gabriel, ihre Ressorts, um Wahlkampfthemen zu gestalten und hätten „nur noch Wahlkampf im Kopf“. Diese Art von Nutzung der Ministerien sei ein „Missbrauch von Personal und öffentlichen Mitteln“, kritisierte Gabriel.

Gabriel beschreibt das politische Produkt der Koalition als ein Gebilde von „Luftblasen“, das jedes Mal am internen Widerstand zerplatzt, sobald es konkreter wird. Statt Fortschritt und Gestaltungskraft sieht er Stagnation und gegenseitige Blockaden, die in der Öffentlichkeit zunehmend das Bild einer zerstrittenen Koalition zeichnen. Für ihn entwickelt sich das, was als Koalition für Veränderung begann, zu einem „gefährlichen Prozess“, der nur das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik schwäche und Extremismus fördere.