Fruktose-Frust! Union-Experten sauer über Zuckersteuer

Nun also doch: Gegen den Willen der Fachpolitiker will die Union die Einführung der Zuckersteuer erzwingen.

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) war am Dienstagvormittag eigens in die Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft der Unionsfraktion geeilt, um die Agrarexperten auf Linie zu bringen. Während es unter den Gesundheitspolitikern der Union Befürworter der Steuer gibt, lehnen die Agrar-Leute das Projekt nach wie vor ab, sollen sich aber nach NIUS-Informationen dem Druck der Fraktionsspitze beugen. „Wir sind unfassbar frustriert“, sagt ein AG-Mitglied zu NIUS.

Frei erklärte gegen massive Einwände der AG-Mitglieder, die Zuckersteuer sei nun mal „geeint“ mit der SPD. Eine Blockade der Union gefährde die Koalition. Während zur gleichen Zeit Spitzenvertreter der SPD die Union für ihren vermeintlich gefühllosen Umgang mit der zurückgetretenen Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) kritisierten und in den Augen der Unionsfraktion die Koalition in Frage stellten, erklärte Fei nach Angaben von Teilnehmern gegenüber NIUS: Die Zuckersteuer sei keine Gewissensentscheidung und somit eine Entscheidung der Fraktion. Und diese habe sich für Annahme entschieden. Danach hätten sich auch die Mitglieder der AG Agrar und Heimat zu richten.