Falsches Wahlverständnis: Kanzleramtschef irritiert mit Aussage zu Neuwahl

Bundeskanzleramtschef Wolfgang Schmidt offenbart, dass er keine wohl keine Ahnung von den konkreten Abläufen einer Neuwahl hat. Auf X erklärte Scholz‘ engster Vertrauter: „Wie würde wohl die Umfrage ,Wollen Sie künftig jedes vierte Jahr zu Weihnachten einen Bundestagswahlkampf haben?‘ ausfallen?“. Für diese Aussage erhielt der Kanzleramtschef direkt eine Community Note auf X.

Die Community Note erklärt: „Der Kanzleramtschef suggeriert fälschlicherweise, die nächste Bundestagswahl müsste exakt 4 Jahre nach der letzten stattfinden. Richtig ist: ‚Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.‘“ Dementsprechend wäre genügend Zeit, so zu planen, dass der Wahlkampf nicht in die Weihnachtszeit fallen müsste. Die Anmerkung zitierte direkt aus dem Bundeswahlgesetz, mit welchem Schmidt sich nicht nur als Minister, sondern auch als Jurist eigentlich auskennen sollte.

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