Durch AfD-Anhänger gewählt: Dortmunds CDU-OB demonstriert mit linken Parteien gegen AfD-Neujahrsempfang

Der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Omar Kalouti von der CDU hat am Sonntag gemeinsam mit gut 3.000 Personen gegen den AfD-Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt demonstriert. Organisiert wurde die Demonstration, wie der WDR berichtet, von den Jusos, den Grünen und der Linksjugend, der Jugendorganisation der Linkspartei.

An dem Neujahrsempfang nahm auch der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke als Redner teil. Das hatte die Stadt zum Anlass nehmen wollen, die Veranstaltung in ihren Räumlichkeiten zu unterbinden. Die Untersagung der Veranstaltung begründete Kalouti damit, dass die Veranstaltung mit Höcke ihren Charakter als Fraktionsveranstaltung verliere und zu einer Parteiveranstaltung werde.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab jedoch der AfD recht und verwarf das von Kalouti angestrengte Verbot (Apollo News berichtete). Auch andere Fraktionen hätten vergleichbare Veranstaltungen im Rathaus durchführen dürfen. Eine Beschwerde der Stadt beim Oberverwaltungsgericht scheiterte an einer Eingangsfrist, die das freie Wochenende der Richter sicherstellen soll.