Die europäische Rechte gegen von der Leyens EU-Megabudget

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Die europäische Rechte gegen von der Leyens EU-Megabudget
Bildquelle: Tichys Einblick

Nachdem die Zinsen der zehnjährigen französischen Staatsanleihen am Freitag im späten Handel an der 5-Prozent-Hürde kratzten, beruhigte sich zum Wochenbeginn die Lage wieder. Zwei politisch relevante Meldungen, eine aus Deutschland, die andere aus Frankreich, wirkten anscheinend wie Circuit Breaker, wie Wellenbrecher, wie es an den Märkten heißt.

Da kursierte am Montag zum einen ein Strategiepapier der AfD. In diesem Pamphlet einigten sich die Europapolitiker der Partei offenkundig auf einen strategischen Wechsel im Umgang mit der EU und der Währungspolitik. Von einem Austritt aus dem Euro-System oder gar einem Dexit, einem Abschied Deutschlands aus der Europäischen Union, war nicht mehr die Rede.

Im Falle der Wackelwährung Euro solle, so die Autoren des Papiers, auf ein tragfähiges Fundament aus Eigenverantwortung der Einzelstaaten und jeweiliger Haftung Wert gelegt werden. Ob so das leidige Problem fiskalischer Verantwortungsverlagerung auf den deutschen Steuerzahler aus der Welt geschafft werden kann, müsste man abwarten.

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