Elon Musks Abteilung für Regierungseffizienz fahndet derzeit nach Fällen von Verschwendung öffentlicher Gelder – und wird in überreichem Maße fündig. Ein Moloch wird zerschlagen – und daran könnten sich andere Länder ein Beispiel nehmen.
Die Ställe des Augias aus der griechischen Mythologie, die Herakles auszumisten hatte, haben ihre Entsprechung in der Neuzeit gefunden: Elon Musk und seine Abteilung für Regierungseffizienz (Department of Government Efficiency, Abk. DOGE) forsten alle möglichen Behörden aus, die Geld verschwenden und Personal ineffektiv einsetzen. Was der Tech-Milliardär ins Werk setzt, ist nicht weniger als die irrste Bürokratiezerschlagung der Weltgeschichte.
Auf einer Pressekonferenz im Oval Office erklärte Musk, DOGE werde die Bundesbehörden mit dem „gesunden Menschenverstand“ kontrollieren und sicherstellen, dass das Geld der Steuerzahler künftig vernünftig ausgegeben wird: „Ihre Steuergelder müssen vernünftig für Dinge ausgegeben werden, die den Menschen wichtig sind ... Das ist einfach gesunder Menschenverstand. Es ist nicht drakonisch oder radikal.“
Ohne Haushaltskürzungen werde das Land angesichts des Defizits von zwei Billionen Dollar „auf den Bankrott zusteuern“. Washington habe keine andere Wahl, als die Bundesausgaben zu senken, sagte Musk. Darum käme man einfach nicht herum.
Elon Musk betont, dass ab jetzt der gesunde Menschenverstand das Handeln regiert.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
