Deutschlands oberster Zensor Ahmed Gaafar gesteht: „Wenn es nicht strafrechtlich relevant ist, dann werden wir schon einen Löschantrag beim Provider machen“

Zahlreiche Indizien sprachen bereits dafür, nun belegt ein Video: Die Meldestelle „REspect“, im Oktober als erster Trusted Flagger von der Bundesregierung zugelassen, will auch legale Inhalte im Netz löschen lassen.

In einem Beitrag des Senders ARD alpha aus dem Jahr 2021 kommt Ahmed Gaafar, der heutige Leiter der Meldestelle, zu Wort. Veröffentlicht wurde ein Auszug aus dem ARD-Beitrag nun auf X von Argo Nerd. Im Video erklärt Gaafar dem ARD-Reporter, wie die Meldestelle arbeitet und zeigt ihm die eingegangenen Meldungen am Computer. Der Reporter liest die Meldungen vor:

„Aufruf zur Gewalt gegen die Polizei, Hetze gegen die BRD, Volksverhetzung, Antisemitismus, Hetze gegen Covid-19-Impfung, Muslime als Terroristen verunglimpfend … das wird so bei Euch gemeldet.“