Bundeswahlleiterin Brand hält frühere Neuwahl nun doch für machbar

Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat in kurzer Zeit eine Kehrtwende um 180 Grad vollzogen. Von den zuvor geäußerten Bedenken bezüglich schneller Neuwahlen im Januar oder Februar ist plötzlich keine Rede mehr. Noch vor wenigen Tagen warnte Brand in einem Brief an Bundeskanzler Scholz eindringlich vor den „unabwägbaren Risiken“ einer übereilten Neuwahl.

„Eine ordnungsgemäße Durchführung könnte möglicherweise „nicht hinreichend gewährleistet“ sein“, wenn schon im Januar oder Februargewählt würde, so Brand damals. Es sei „eine große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen.“ Die Druck- und Papierindustrie widersprach Brands Bedenken vehement.

Im Vorfeld des Briefes kam es zu Kontakt mit dem Bundeskanzleramt. Noch Donnerstag erklärte ein Sprecher der Bundeswahlleiterin, dass eine kurzfristige Neuwahl aus Sicht der Bundeswahlleiterin kein Problem sei. Am darauffolgenden Freitag änderte Brand dann ihre Meinung. Gab es eine Weisung aus dem Kanzleramt? Die Bundeswahlleiterin habe „das Hinweisschreiben dem Chef des Bundeskanzleramts den Inhalt des Schreibens lediglich kurz vor Versand telefonisch angekündigt“, heißt es gegenüber Apollo News.