Briefwahl einer dementen 95-Jährigen: Landeswahlleitung prüft Betrugsverdacht

Der mutmaßliche Briefwahl-Betrug um eine demente 95-Jährige in einem Dessauer Pflegeheim beschäftigt inzwischen auch die Landeswahlleitung Sachsen-Anhalts. Wie die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin auf Anfrage von Apollo News mitteilt, hat sie Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlbüro aufgenommen. Der Vorgang werde nun unter wahlrechtlichen Gesichtspunkten geprüft.

Die Landeswahlleitung sei bereits am Mittwoch durch die E-Mail eines AfD-Vertreters auf den Fall aufmerksam gemacht worden. Dieser habe über „Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl in einem Pflegeheim“ und das Vorgehen der Wahlbehörde berichtet. Zudem sei die Landeswahlleitung darüber informiert worden, dass Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau gestellt worden sei.

Daraufhin habe die Geschäftsstelle Kontakt mit dem zuständigen Kreiswahlbüro aufgenommen und um Informationen zu dem Vorgang gebeten. „Soweit der konkrete Sachverhalt bekannt ist, wird das etwaige weitere Vorgehen unter wahlrechtlichem Aspekt geprüft“, teilte die Behörde Apollo News mit.