„Anerkennung des Mutes“: EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine starten am Montag

Am Montag starten die Gespräche über den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union. Auch mit Moldau werden die Beitrittsverhandlungen begonnen, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitteilte. Alle 27 EU-Mitgliedstaaten haben zugestimmt, dass eine erste Gesprächsrunde stattfinden soll. Diese befasst sich nach einem festgelegten Ablauf mit den „wesentlichen Elementen“, die für den Eintritt erfüllt sein müssen: Unter anderem geht es dabei um das Justizsystem, Reformen in der öffentlichen Verwaltung oder funktionsfähige demokratische Institutionen.

Insgesamt müssen Gespräche zu sechs größeren Themenbereichen, sogenannten „Clustern“, geführt werden. Ziel der Gesprächsrunden ist es, dass der Beitrittskandidat sich darauf vorbereitet, EU-Recht und EU-Standards in sämtlichen Bereichen seines Landes übernehmen zu können. Besprochen werden unter anderem auch die Themen Wettbewerbsfähigkeit, Industriepolitik, der Umgang mit digitalen Medien oder Landwirtschaft.

Ursula von der Leyen lobte den Start der Gespräche am Montag: „Dies ist eine Anerkennung der Entschlossenheit, des Mutes und der harten Arbeit, die beide Länder bei der Vorantreibung von Reformen gezeigt haben, selbst angesichts immenser Herausforderungen.“ Die geplante Erweiterung der Europäischen Union sei eine strategische Entscheidung. Denn ein engerer Zusammenhalt würde Wohlstand, Sicherheit und Frieden stärken.