Zwei Drittel der Abschiebungen in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr scheiterten

Bis zum 31. Mai wollte Sachsen-Anhalt 861 Personen abschieben, von denen letztendlich nur 272 auch abgeschoben werden konnten. Hinzu kommen weitere 13 Personen, die freiwillig ausgereist sind, wie aus einer kleinen Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Büttner hervorgeht. Damit sind 66,9 Prozent der Abschiebungen gescheitert. Die Quote der geplatzten Abschiebungen in dem ostdeutschen Bundesland ist bisher sogar leicht schlechter als im vorherigen Jahr. 2024 fanden 62 Prozent der geplanten Abschiebungen nicht statt.

Hauptgrund für die gescheiterten Abschiebungen in diesem Jahr ist, dass die Person abgängig war oder nicht angetroffen wurde, was in 294 Fällen zu der geplatzten Abschiebung führte. In 165 Fällen waren sonstige Gründe ausschlaggebend, wozu die Landesregierung rechtliche/organisatorische Gründe, fehlende Passersatzpapiere und Flugausfälle aufgrund von Streiks/Sperrungen/Umbuchungen/Überbuchungen zählt. Aufgrund von Kapazitätsengpässen mussten 53 Abschiebungen abgesagt werden.

Renitenz, wie sie zum Beispiel im staatlich geförderten Handbook of Germany empfohlen wird (Apollo News berichtete), führte in 30 Fällen dazu, dass die betreffenden Personen nicht abgeschoben wurden. Im kleineren Umfang führten Kirchenasyl (14 Fälle), Erkrankungen/Mutterschutz (10 Fälle), Anträge bei der Härtefallkommission (6 Fälle), Strafverfahren (3 Fälle) und in einem Fall die Stellung eines Asylfolgeantrags dazu, dass nicht abgeschoben werden konnte.