Anfang August führte die Lippische Zeitung ein Interview mit dem AfD-Bürgermeisterkandidaten im nordrhein-westfälischen Extertal, Jirka Möller, und leitete daraufhin angeblich strafrechtlich relevante Äußerungen Möllers an die Staatsanwaltschaft Detmold weiter. Jetzt gibt die Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie keinerlei strafrechtlich relevante Aussagen beim AfD-Politiker ausmachen konnte.
„Die Aufnahme von Ermittlungen ist abgelehnt worden“, verkündete die Staatsanwaltschaft gegenüber der Jungen Freiheit. Denn die Äußerungen Möllers seien nicht strafrechtlich relevant und erfüllten nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung, stellt die Staatsanwaltschaft klar.
„Im Original-Interview fielen zudem Aussagen, die unserer Meinung nach verfassungswidrig sein oder rechtsextremistische Tendenzen des Interviewten offenbaren könnten“, so hatte die Lippische Zeitung noch den Artikel zum Interview mit Möller Anfang August eingeleitet. Deshalb habe man die entsprechenden Passagen gelöscht und an die Behörden weitergeleitet.
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