„Wünsche und Ideen“: E-Mails von Buyx an Spahn zeigen, wie der Ethikrat Regierungsnähe suchte

Inmitten der Corona-Pandemie, am 12. Juni 2020, schrieb die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, eine Mail an den damaligen CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn. Das Dokument, das Welt durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz erhielt, lässt starke Zweifel an der Unabhängigkeit des Ethikrats aufkommen. Buyx schreibt darin nämlich, dass sie sich sehr „freue“, in einem persönlichen Gespräch über die „Wünsche und Ideen“ des Ministers zu sprechen. Sie suchte also aktiv die Nähe der Regierung.

Zuvor bedankte sie sich laut Welt bei Spahn und betonte, dass man sich „mitten in der intensiven Arbeit“ befinde und alles dafür geben würde, „bald eine Empfehlung“ in Bezug auf Fragen zur SARS-CoV-2-Immunität „vorzulegen“. Zudem schreibt Buyx, dass man im Ethikrat noch „in der Findungsphase“ sei. Deswegen würde man „einen intensiven Austausch sehr begrüßen“.

Der Ethikrat, der laut dem Ethikratgesetz von 2007 als unabhängiger Berater der Bundesregierung fungieren sollte, hat schon während der Pandemie zunehmend den Eindruck erweckt, eine enge Zusammenarbeit mit der Regierung zu suchen.