Nachdem die Linkspartei in Berlin am Dienstag die anti-israelische Abgeordnete Vanessa Emde in ihre neue Fraktion im Abgeordnetenhaus aufgenommen hat, haben die SPD und die Grünen die Sondierungsgespräche direkt pausiert. Nachdem sich die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg für eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche ausgesprochen hatten (Apollo News berichtete), erklärt sich nun auch die Landesspitze der Grünen zur Fortführung der Gespräche bereit.
„Wir wollen Rot-Grün-Rot. Wir wollen uns mit der SPD und der Linkspartei einsetzen für bezahlbares Wohnen, für eine echte Verkehrswende, echten Klimaschutz, der sozial gestaltet ist“, erklärte der Landesverband am Mittag laut dpa. Der Landesvorsitzende Werner Graf veröffentlichte die Erklärung auch auf seinem Instagram-Account. „Wir wollen, dass die gemeinsamen Gespräche erfolgreich enden.“ Es sei entscheidend, dass die gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus gelte. Auch die Jusos und die Grüne Jugend sprachen sich für eine Fortsetzung der Sondierungsgespräche aus.
Neben der gemeinsamen schriftlichen Erklärung zum Thema Antisemitismus sei mündlich vereinbart worden, dass Emde nicht Teil der Linksfraktion werden soll. So zumindest stellten es die Berliner Grünen laut Tagesspiegel am Dienstag dar. Die Linke hingegen widersprach: Eine solche Absprache habe es nicht gegeben, man entscheide selbst über sein Personal.
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