„Wir dürfen die Debatten nicht verkehren“, sagt Habeck über die „Schwachkopf“-Affäre

Robert Habeck hat sich in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland nochmals zu der „Schwachkopf“-Affäre geäußert. Auf die Frage an den grünen Bundeswirtschaftsminister, ob sich derartige „Hetze durch Härte bekämpfen“ ließe, antwortete Habeck: „Viele Ehrenamtliche, Politikerinnen, Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, sind Beleidigungen, Drohungen, Hass im Netz ausgesetzt. Mit der Folge, dass Menschen sich zurückziehen, wie der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz. Das ist schlecht für unsere Demokratie.“

Klar müsse er als Politiker Kritik und Zorn aushalten. „Aber die immer stärkere Entgrenzung will ich nicht akzeptieren“, so Habeck weiter. „Dreckspack“, „Missgeburt“, „an die Wand stellen“, Adolf-Hitler-Vergleiche, Drohungen an die Familie würden laut dem Wirtschaftsminister und Kanzlerkandidaten der Grünen zum Beispiel zu diesem „Repertoire“ gehören.

Dann spricht der Minister konkret über die „Schwachkopf“-Affäre: „Sicher gibt es Wörter, über die man streiten kann. Aber wir dürfen die Debatten auch nicht verkehren. Beleidigungen und Drohungen sind keine Normalität, und ich will sie auch nicht als Normalität hinnehmen“, meint der Vizekanzler. „Zum Vorgehen der Behörden: Wir leben in einem Rechtsstaat, in dem Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte in eigener Verantwortung entscheiden. Sie entscheiden, ob sie zum Beispiel eine Hausdurchsuchung für verhältnismäßig halten oder nicht.“